Grünen-Co-Chef Robert Habeck ist nach der Bundestagswahl offenbar die neue Nummer Eins bei den Grünen. Nach der gescheiterten Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock scheint er nun die Schlüsselposition bei den Grünen einzunehmen.
Auch bei den Sondierungsgesprächen mit dem möglichen Koalitionspartner FDP hat Robert Habeck die Federführung inne. Am Samstag zeigte sich Robert Habeck bei einem kleinen Parteitag in Berlin sehr zuversichtlich für seine Partei.
News-Blog zu Robert Habeck und die Grünen nach der Bundestagswahl
+++ Zum Aktualisieren HIER klicken +++
Sonntag, 03. Oktober
20:57 Uhr: Robert Habeck hat Vertrauen in die SPD
Nachdem sich am Nachmittag bereits SPD und FDP zu Sondierungen für eine neue Bundesregierung getroffen haben, kam die Sozialdemokraten am am frühen bereits mit dem nächsten möglichen Koalitionspartner für eine sogenannte Ampel zusammen.
Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock will mit einer neuen Koalition die Weichen für die kommenden zehn Jahre stellen. Der große Unterscheid zwischen SPD, FDP und Grünen sei die Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten in den Vergangenen Jahren gewesen, so Grünen-Co-Chef Robert Habeck. „Wir haben jetzt vor allem nach Dynamiken gesucht. Gibt es eine Bereitschaft, in eine Bewegung zu kommen.“ Der SPD traue er nach dem Gespräch einen Neustart zu.
Für die Grünen war die SPD im Wahlkampf stets der erklärte Wunschpartner. Die Partei will ihr Kernthema Klimaschutz mit Sozialpolitik verbinden und so auch dem Eindruck entgegentreten, Ökologie sei nur etwas für jene, die sich das leisten können.
09.28 Uhr: Zeitplan der Sondierungsgespräche
Am Sonntag treffen sich die Grünen um 18.00 Uhr zu Sondierungsgesprächen mit der SPD. Am Dienstag um 11 Uhr mit der Union.
09.00 Uhr: Robert Habeck stellt Partei bereits auf anstrengende Jahre ein
Die umworbenen kleineren Partner haben schon einen Gesprächsfaden gefunden – nun schalten sich die größeren Parteien voll ins Ringen um künftige Bündnisse ein. Am Sonntag gibt es dazu gleich drei Treffen.
Die Grünen zeigten sich zuversichtlich, einer künftigen Koalition anzugehören. „Wenn wir uns nicht komplett dämlich anstellen, werden wir in den nächsten vier Jahren diese Regierung nicht nur mittragen, sondern maßgeblich mitbestimmen“, sagte Parteichef Robert Habeck am Samstag bei einem Kleinen Parteitag in Berlin. Er stellte seine Partei bereits auf „vier anstrengende Jahre“ ein. „Ab jetzt, ab Weihnachten vielleicht, ist jede Krise unsere Krise, ist jede Herausforderung unsere Herausforderung.“
Freitag, 1. Oktober
15.31 Uhr: Will Robert Habeck Innenminister werden?
Bahnt sich hier ein Hammer an? In den Sondierungsgesprächen zwischen FDP und Grünen über eine mögliche Ampel-Koalition wird bereits über eine mögliche Verteilung der Ministerien diskutiert. Grünen-Chef Robert Habeck hatte schon frühzeitig kundgetan, am Amt des Finanzministers interessiert zu sein. Doch es ist gleichzeitig kein Geheimnis, dass auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner gerne diesen Job hätte.
Wie die „taz“ von verschiedenen Stellen der Grünen erfahren haben will, hat sich Habeck offenbar nun einen Ersatzplan ausgedacht, sollte Lindner Finanzminister werden. Der Grünen-Chef beschäftige sich wohl sehr mit dem Posten des Innenministers!
Das wäre eine absolute Neuheit in der deutschen Nachkriegsgeschichte: Einen grünen Innenminister oder eine grüne Innenministerin gab es bisher weder auf Landes- noch auf Bundesebene.
13.40 Uhr: Robert Habeck nach Sondierungsgesprächen mit FDP – „guter Start“
Robert Habeck hat sich nach einem erneuten Sondierungsgespräch mit der FDP-Spitze um Christian Lindner am Freitagmittag in der Öffentlichkeit geäußert.
„Beide Parteien stehen für Veränderung, aber nicht notwendigerweise für die gleiche Form von Veränderung“, stellt der Grünen-Co-Chef klar. Deshalb führe man eine sachorientierte Diskussion. Habeck habe das Gefühl, dass bei den Wählern die Angst nach der Bundestagswahl einer „Neugier und Suche nach Neu-Orientierung“ gewichen ist.
Er sagte, dass die bilateralen Gespräche fortgesetzt werden. Demnach sprechen die Grünen als Nächstes mit der SPD, ebenso wie die FDP. Danach folgen Gespräche beider Parteien mit der CDU.
In Hinblick auf die Gespräche mit der FDP stellte Robert Habeck fest: „Wenn man die Schraube schräg einsetzt, dann wird sie nie wieder gerade. Diese Schraube ist sehr gerade eingesetzt worden.“ Es war ein „guter Start“.
Detail-Fragen der Presse wurden weder von Habeck, noch von Lindner oder Baerbock beantwortet. „Wir sind heute etwas schmallippig“, gab die gescheiterte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock an. Es soll dieses Mal nicht zu Liveticker-Gesprächen kommen, „2017 soll sich nicht wiederholen“. Deshalb werde man über Details – wie ob, salopp gesagt, es „Wurst oder Käse gab“ war – nichts weiter sagen.
Was Christian Lindner zu den Sondierungsgesprächen sagte, kannst du >>hier im Newsblog lesen.
Mittwoch, 29. September
16.08 Uhr: Grüne sprechen am Sonntag mit SPD
Die Grünen wollen am Sonntag auch mit der SPD über die Bildung einer neuen Bundesregierung sprechen. Das sagte Parteichefin Annalena Baerbock am Mittwoch in Berlin. Die Union habe die Grünen zudem für die kommende Woche zu Gesprächen eingeladen. Zuvor hatte auch die FDP Gespräche mit der Union am Samstag und mit der SPD am Sonntag angekündigt. Die Grünen wollen nun am Sonntag nach der FDP mit den Sozialdemokraten sprechen. Ein weiteres Gespräch zwischen Grünen und FDP soll es am Freitag geben.
Die beiden kleineren möglichen Koalitionspartner hatten mit einem vertraulichen Spitzentreffen am Dienstagabend den Gesprächsreigen eingeleitet. Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing veröffentlichten anschließend auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben dazu: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“
+++ Tempolimit 130 fast beschlossene Sache? FDP-Wähler sind außer sich vor Wut – „Wehe, Herr Lindner!“ +++
8.25 Uhr: Grüne Jugend setzt Habeck Pistole auf die Brust – „Machen wir nicht mit!“
Die Grüne Jugend verliert die Geduld mit Robert Habeck und Annalena Baerbock. Am Denstag gab es das erste Sondierungsgespräch von Grünen und FDP. Beide Parteien suchen noch Orientierung. Derweil erhöht die Parteijugend den Druck auf die Spitze der Grünen.
Die Grüne Jugend fordert von Habeck und Baerbock eine klare Absage an ein Jamaika-Bündnis: „Eine Jamaika-Koalition mit der Union würde die Grüne Jugend nicht mitmachen“, sagte Georg Kurz, der Bundessprecher des Parteinachwuchses, gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Weiter sagte der 27-Jährige: „Wir können auf keinen Fall die Partei, die explizit abgewählt wurde, zurück ins Kanzleramt hieven“. Die Union habe 16 Jahre lang bewiesen, dass sie nicht der Lage gewesen sei, etwas zum Besseren zu wenden.
28. September
22.41 Uhr: Das sagt Robert Habeck zum Geheimdeal
Der geheime Vizekanzler-Deal. Gibt es ihn zwischen Annalena Baerbock und Robert Habeck? Der Parteichef will sich dazu weiter nicht äußern. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Frage, wer von den Grünen den Vizekanzleposten übernehmen werde, „völlig irrelevant“. „Wir haben ja nicht mal einen Kanzler“, so Habeck am Dienstag.
Es sei klar, dass „selbstverständlich am Ende eines solchen Prozesses über Inhalt und Personal – das gesamte Tableau – die Partei über einen Parteitag oder eine Mitgliederbefragung“ entscheiden werde.
Habeck bekräftigte aber, dass er sich mit seiner Co-Vorsitzenden, der bisherigen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen schon über alle relevanten Fragen verständigt habe.
14.35 Uhr: Grüne-Parteijugend sauer wegen Geheimdeal – „Absolut daneben“
Schon vor der Aufnahme von Sondierungsgesprächen oder gar Koalitionsverhandlungen zeigt sich die Grüne Jugend empört. Georg Kurz, Bundessprecher des Parteinachwuchses, findet es „absolut daneben, jetzt darüber zu diskutieren, wer am Ende des Prozesses irgendwann welche Regierungsämter übernehmen könnte“. Das erklärte der 27-Jährige gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Hintergrund ist die Tatsache, dass Annalena Baerbock und Habeck sich bereits darauf verständigt haben, wer den Vizekanzlerposten übernimmt. Spekuliert wird, dass Habeck das Amt bekommen wird.
10.50 Uhr: Marietta Slomka will ihm Geheimnis entlocken – „Das darf ich Ihnen nicht sagen!“
Am Montagabend stellte sich Robert Habeck den Fragen von Marietta Slomka im „heute-journal“. Dabei versuchte die ZDF-Moderatorin Habeck Details zu den ersten Verhandlungen mit Christian Lindner zu entlocken.
„Wann treffen Sie sich denn das erste Mal mit Herrn Lindner?“, versuchte Slomka ihr Glück. Habeck lächelte, blockte aber ab: „Das darf ich Ihnen nicht sagen!“ „Der ‚Spiegel‘ meldete vorhin: am Mittwoch …“, setze Slomka nach. „Der ‚Spiegel‘ weiß auch nicht immer alles“, blieb Habeck eisern.
Dann erklärte er, wieso er nichts dazu sagen will. Die Sondierungsgespräche würden einen „Vertrauensraum“ benötigen, den er schützen wolle. „Diskretion ist ein hohes Gut, Indiskretion ist die Pest“. Die Jamaika-Verhandlungen 2017 seien auch daran gescheitert, dass zu viel nach außen drang.
+++ Robert Habeck: Grünen-Chef spricht Koalitions-Klartext – „Dann kann man es gleich sein lassen“ +++
Dennoch wollte Marietta Slomka noch ein paar Details herauskitzeln. Wie das denn ablaufe mit Habecks Duz-Kollege Christian Lindner. Ob er von ihm eine SMS erhalte habe? Sie hätten doch nicht erst seit Sonntagabend Kontakt, mutmaßte die ZDF-Frau.
+++ News-Blog zu Armin Laschet +++
„Alle politischen Akteure haben natürlich ihre Telefonnummern“, verriet Habeck immerhin. Man habe sich während des Wahlkampfes „hin und wieder getroffen“. Sie seien schließlich auch „normale Menschen, die miteinander telefonieren, reden, sich vereinbaren und versuchen, das Beste herauszuholen – wie jeder andere Mensch“.
Hier kannst du das ganze Interview im „heute journal“ in der ZDF-Mediathek sehen.
10.25 Uhr: Jan Böhmermann lacht über Taschenszene mit Robert Habeck
Ein Videoschnipsel mit Robert Habeck geht derzeit im Netz rum. Aufgenommen wurde der Clip am Montag nach der Bundestagswahl. Ein hektischer Habeck hält vor den wartenden TV-Kamerateams an, um ein Statement abzugeben. Seine Tasche will er scheinbar an einen Mitarbeiter weiterreichen, doch die Übergabe scheitert, so dass sich der Mann bücken muss, um sie vom Boden aufzusammeln. Eine Steilvorlage fürs Netz!
ZDF-Satiriker Jan Böhmermann twittert: „Wünsche mir für Deutschland Koalitionsverhandlungen mit derselben Energie, mit der Robert Habeck hier seine Geisteswissenschaftlertasche auf den Boden ballert!“
Ein anderer Twitter-Nutzer schreibt: „Hier Praktikant, fang meine Tasche!“ „Er und Lindner boxen in der selben Liga wenn es es um Arroganz gepaart mit Hybris geht!“, meint ein anderer.