Bereitschaftspolizei verstärkt Schwerpunkt-Einsätze im Duisburger Norden bis Jahresende. Landesregierung nennt Details bei Gewalt gegen Polizisten.

Duisburg. 

Bei der längst überregional geführten Debatte über „rechtsfreie Räume“, die vor allem auf zwei Vorfällen in Duisburg basiert, hat die Landesregierung jetzt auf CDU-Anfrage Details ihre ergriffen Maßnahmen bekannt gegeben. Demnach wurden generell für einige „Kriminalitätsbrennpunkte“ besondere Lagebilder erstellt und umfangreiche Präsenzkonzepte entwickelt. Ein solches gibt es auch unter dem Titel „Duisburg-Nordstadt“.

Dieses Maßnahmenkonzept enthält vor allem eine erhebliche personelle Unterstützung der Kräfte vor Ort, über die sonst im Einzelfall gesondert entschieden wird. Im Norden der Stadt sind seit Juni täglich 38 zusätzliche Beamte der Bereitschaftspolizei im Einsatz. Die Landesregierung sagt die zusätzlichen Kräfte bis zum Ende des Jahres zu, die Formulierung „zunächst“ lässt darauf schließen, dass das Präsenzkonzept womöglich noch verlängert wird.

Anhänger der Hells Angels soll an Angriff auf Polizisten beteiligt gewesen sein

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU enthält die genauen Tathergänge der beiden Vorfälle, bei denen sich Beamte großen Gruppen von gewaltbereiten Personen gegenüber sahen: Bei dem Einsatz am 24. Juni in Marxloh, bei dem am Ende 54 Beamte für Ruhe sorgen mussten, sollen auch „Hells Angels“ beteiligt gewesen sein.

Ein WDR-Team hatte einen 28-Jährigen interviewt, dem laut Bericht „Kontakte zu den Hells Angels nachgesagt werden“. Ein Unbekannter soll ihn aufgefordert haben, eine Teestube zu betreten, aus der er verletzt wieder herausgekommen sein soll. Er sei mit 25 Männern zurückgekehrt, zu ihnen soll noch „eine von einer ,örtlichen Größe’ der Hells Angels angeführte Gruppe von zehn Personen“ gestoßen sein.

Polizeipräsidentin: verstärkte Präsenz zeige Wirkung

Rund 16 Beamte wollten die drohende Schlägerei vor der Teestube verhindern, sie seien von der Gruppe um den Verletzten bedroht, einzelne geschlagen worden und mussten Pfefferspray einsetzen. Erst als Verstärkung eintraf, war der Konflikt entschärft. Zehn Beschuldigte konnten auf Fotos identifiziert werden, die Ermittlungen wegen Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt sollen noch andauern.

Die verstärkte Präsenz zeige Wirkung, sagte Polizeipräsidentin Elke Bartels am Dienstag: Die „hohe Schlagzahl an Maßnahmen“ sorge dafür, dass nicht nur bei Massenaufläufen ein großes Aufgebot ausrücken kann, sondern auch Verstöße gegen ein Tempolimit oder die Gurtpflicht konsequent geahndet werden . Auch in der Rockerszene gebe es eine „gewisse Befriedung“.