Die Preise für Sprit, Gas, Strom und Lebensmittel explodieren, viele Menschen ächzen unter den gestiegenen Kosten.
Die Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz verhandelte seit Mittwochabend über ein Entlastungspaket – darin enthalten sind eine Energiepreispauschale, eine Senkung der Spritpreise und weitere Einmalzahlungen.
Sprit, Gas, Strom: Ampel schürt Entlastungspaket für Bürger
Seit Mittwochabend verhandelten die Parteispitzen der Koaltionspartner SPD, FDP und Grüne ein Maßnahmenpaket, das die Bürger wegen gestiegener Sprit-, Gas– und Strom-Preise entlasten soll.
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch bestätigte die Einigung der Ampel im ZDF-„Morgenmagazin“. Demnach gehe es bei dem Paket darum, die „Mitte der Gesellschaft“ nicht nur bei der Mobilität, sondern auch bei den Heizkosten zu entlasten. Miersch sei „froh und glücklich“, dass es gelungen sei, das zweite Entlastungspaket zu schüren.
Sprit, Gas, Strom: Darum ging es bei den Verhandlungen
Der Koalitionsausschuss, zu dem die Partei- und Fraktionschefs der Ampelparteien, einige Bundesminister und Kanzler Scholz gehören, musste große Meinungsverschiedenheiten klären.
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Der Tankrabatt von FDP-Chef Christian Lindner stieß zum Beispiel auf großen Widerstand, weil SPD und Grüne Menschen mit wenig Einkommen mehr entlasten wollen. Wirtschaftsminister Robert Habeck drängte zudem auf Maßnahmen zum Energiesparen und setzte diese als Bedingung für eine Einigung.
Sprit, Gas, Strom: Das sind die konkreten Entlastungen
Am Mittwoch um 11 Uhr verkündeten die Spitzen der Ampelkoalitionen dann die konkreten Maßnahmen in verschiedenen Bereichen:
- Eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro, die als Zuschuss zum Gehalt an alle einkommenssteuerpflichtigen Erwerbstätigen ausgezahlt wird – unabhängig von anderen Steuervorteilen (wie Pendlerpauschale oder Mobilitätsprämien).
- Statt dem Tankrabatt wird die Energiesteuer auf Sprit gesenkt, so wird Benzin pro Liter 30 Cent günstiger, Diesel um 14 Cent – die Maßnahme ist auf drei Monate befristet.
- Empfänger von Sozialleistungen erhalten eine weitere Einmalzahlung um gestiegene Energiepreise auszugleichen, pro Person werden weitere 100 Euro (zu den bereits beschlossenen 100 Euro) ausgezahlt
- Der Öffentliche Personennahverkehr soll für 90 Tage nur neun Euro pro Monat kosten. Für diese Maßnahme werden die Länder Finanzspritzen vom Bund erhalten.
- Familien bekommen einen Einmalbonus in Höhe von 100 Euro pro Kind, das Geld soll auf den Kinderfreibetrag angerechnet werden.
(kv, dpa)