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Provoziert Scholz das Ampel-Ende im November? Hauptstadt-Insiderin äußert Theorie: „Von innen morsch“

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Die Spekulationen um ein vorzeitiges Aus der Ampel reißen nicht ab. Olaf Scholz könnte auf einen bestimmten Termin im November warten.

Was plant Kanzler Scholz?
© IMAGO/Political-Moments

"Deutschland-Pakt": Das sind die Eckpunkte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Länder, Kommunen und die Opposition im Bundestag zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung zur Modernisierung des Landes aufgerufen. In seiner Rede im Bundestag schlug Scholz einen "Deutschland-Pakt" vor, "der unser Land schneller, moderner und sicherer macht". Das Kanzleramt hat nun ein Papier veröffentlicht, aus dem hervorgeht, was das genau bedeuten soll.

Die Gerüchte und Spekulationen um das vorzeitige Ende der Ampel-Koalition reißen nicht ab. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über Gedankenspiele zu einer neuen Großen Koalition unter Kanzler Olaf Scholz geschrieben. Dann brachte CSU-Chef Markus Söder einen Partnertausch ganz offen ins Spiel. Jetzt spekuliert auch eine Hauptstadt-Insiderin vom „Spiegel“ darüber.

Sie nennt ein konkretes Datum, an dem es möglicherweise zum Ampel-Bruch kommen könnte – es ist nicht mehr fern.

Neue GroKo im Herbst? Auch „Spiegel“-Insiderin hält es für möglich

Melanie Amann ist Leiterin des Hauptstadtbüros des „Spiegel“ – sie ist also bestens vernetzt im politischen Berlin. Nun fragt auch sie in einem Artikel: „Will Scholz die Pferde wechseln?“

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Amann hält es für möglich, dass die Verschärfungen im Asylrecht, insbesondere bei den Abschiebungen, die Grünen aus der Koalition treiben könnten. Kanzler Scholz forciert diese rigorosen Reformen – und eckt damit bei Grünen, aber auch dem linken Flügel der SPD an. Die grüne Basis und Teile der Bundestagsfraktion könnten den Aufstand wagen – beim Parteitag vom 23. bis 26. November.

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Werden die Grünen „mürbe“?

In ihrem Text wägt Amann ab, wie wahrscheinlich ein Koalitionsbruch ist. Zwar spreche viel dagegen, doch sei die Ampel auch „von innen morsch“. Die Scholz-SPD könnte abwarten, bis die Grünen „mürbe werden“. Amann stellt die Frage, ob die Ampel „nach der Selbstzerfleischung über die Energiepolitik wirklich noch die Migrationspolitik“ durchhalten kann?

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Tatsächlich wäre ein Koalitionspartner-Wechsel verfassungsrechtlich gar nicht so kompliziert. Olaf Scholz müsste sich vom Bundestag nicht mal neu zum Kanzler wählen lassen. Er könnte die Minister von Grünen und FDP durch Bundespräsident Steinmeier entlassen und mit der Union weiterregieren – solange es kein erfolgreiches konstruktives Misstrauensvotum gegen ihn gibt.

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Es könnte also ein turbulenter Herbst werden im Bundestag – aber aufreibende Zeiten sind wir seit Corona ja gewohnt.