Am Donnerstagabend war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ zu Gast. Dort sprach er über den Ukraine-Krieg und rechtfertigte unter anderem Deutschlands Kurswechsel in Sachen Waffenlieferungen.

Man dürfe niemanden in der Not alleinlassen, so Scholz gegenüber Maybrit Illner.

„Maybrit Illner“ (ZDF): Kanzler Olaf Scholz wollte Ukraine nicht „alleine lassen“

Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Entscheidung, deutsche Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die Ukraine zu liefern, „für richtig, weil man jemanden, der so bedroht ist, nicht allein lassen darf“. Gleichzeitig setze Deutschland aber weiter darauf, diplomatische Kanäle zu nutzen, um ein Ende des Konflikts zu erreichen.

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Dennoch habe Scholz gezögert, diesen Schritt zu gehen, schiebt Maybrit Illner ein. „Schicken sie, Herr Scholz, diese Waffen jetzt aus Überzeugung in die Ukraine oder um Dankbarkeit ihrer Verbündeten willen, um die sie lange, lange gebeten haben?“, will sie wissen. Scholz verweist auf die besondere Rolle Deutschlands. Lange sei es das Credo des Landes gewesen, sich nicht in militärischen Konflikten einzumischen. Der Angriff Russlands auf die Ukraine, der auf falschen Vorwänden basiere, habe ein Handeln jedoch unerlässlich gemacht.

Den Vorwurf des ukrainischen Außenministers, Deutschland hätte den Ukraine-Krieg verhindern können, wenn es früher Waffen an den Staat geliefert hätte, weist Scholz entschieden ab. „Nein. Ich habe gesagt, dieser Donnerstag habe die Situation in der Ukraine verändert und ist eine Zeitenwende.

„Maybrit Illner“: Scholz mahnt zu Besonnenheit

Das Ziel müsse jedoch der Frieden sein. „Wir brauchen eine Waffenruhe“, sagte Scholz. „Wir brauchen auch eine Situation, in der verhandelt wird und in der sich am Ende auch die russischen Truppen wieder zurückziehen – so unrealistisch das gegenwärtig erscheint.“ Scholz warnte aber gleichzeitig, der Westen dürfe sich bei der Einschätzung der Ziele von Russlands Präsident Wladimir Putin „nichts vormachen“.

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Deshalb seien Deutschland und die Nato bereit, die Bündnispartner, etwa im Baltikum zu verteidigen, sagte der Kanzler. Er wisse natürlich, dass viele Menschen Angst vor einer Ausweitung des Krieges hätten. Deshalb sei es „wichtig, dass wir besonnen sind, dass wir entschlossen sind, dass wir einen klaren Kurs verfolgen“. Und klar sei auch, dass kein Nato-Staat militärisch in der Ukraine selbst eingreifen werde. Denn dies würde „eine dramatische Eskalation“ der Lage bedeuten.

„Maybrit Illner“ (ZDF): Olaf Scholz mit klarer Forderung an Schröder

Natürlich kam das Gespräch auch auf SPD-Altkanzler Gerhard Schröder, der wegen seiner fehlenden Distanzierung zu Putin und durch seine Ämter in russischen Staatsunternehmen zunehmend in der Kritik steht. „Mein Rat an Gerhard Schröder ist, sich aus diesen Ämtern zurück zu ziehen.“ Diese Frage sei keine Privatsache, betonte Scholz. Ein Amt, wie Schröder es in Deutschland inne hatte, ist mit einer Verpflichtung verbunden. „die endet nicht, wenn man die Ämter nicht mehr ausübt, sondern sie geht auch weiter.“

Der Bundeskanzler plädiert zudem dafür, die Finanzierung des Berliner Büros von Schröder aus Steuergeldern zu überprüfen. „Natürlich wird sich der Deutsche Bundestag auch mit dieser Frage auseinander setzen. Jedenfalls sind Bundestagsmitarbeiter nicht dafür einzusetzen, solche Aufgaben wahrzunehmen, die sich aus privatwirtschaftlichen Tätigkeiten ergeben.“ (alp mit afp)

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