Was verdient BundespräsidentFrank-Walter Steinmeier? Das Gehalt des Staatsoberhauptes ist kein Geheimnis.
Das Bundespräsidialamt gibt auf der Internetseite offen Auskunft darüber, was Frank-Walter Steinmeier für ein Gehalt bezieht. Allerdings wirft sein Einkommen eine Frage auf!
Frank-Walter Steinmeier und sein Gehalt als Bundespräsident: Ein Detail ist eigentlich unfair
Offen und transparent geht das Bundespräsidialamt damit um, was für Bezüge Frank-Walter Steinmeier erhält. Selbstverständlich, denn schließlich wird der Bundespräsident mit Steuergeldern bezahlt.
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Mehr über Frank-Walter Steinmeier:
- Er wurde am 5. Januar 1956 geboren.
- Seine politische Karriere nahm an seiner Seite von Gerhard Schröder Fahrt auf.
- Von 1999 bis 2005 war er Chef des Bundeskanzleramtes.
- Von 2005 bis 2009 und dann nochmal von 2013 bis 2017 war er Außenminister. Zwischenzeitlich auch Vizekanzler.
- Als Kanzlerkandidat scheiterte er 2009 gegen Angela Merkel.
- Seit 2017 ist Steinmeier Bundespräsident.
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Auf der Internetseite bundespraesident.de heißt es: „Die Amtsbezüge betrugen im Haushaltsjahr 2020 rund 254.000 Euro“. Zudem erhielt der Bundespräsident 2020 „ein Aufwandsgeld in Höhe von 78.000 Euro“. Zusammen also 332.000 Euro.
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Was verdient Bundespräsident Steinmeier? Mehr als Kanzler Olaf Scholz!
Ein Detail fällt dabei besonders auf: Der Bundespräsident erhält 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers, heißt es auf der Internetseite des Bundespräsidialamtes! Somit bekommt das Staatsoberhaupt also mehr Geld als der Regierungschef.
Die Formel von 10/9 entsprach dem damaligen Amtsgehalt von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Höhe von 19.091 Euro monatlich, also rund 229.000 Euro jährlich. Hinzu kamen monatliche Zuschläge und eine Dienstaufwandsentschädigung von rund 2.170 Euro. Somit fielen auch ihre zusätzliche Zulagen deutlich geringer aus als die von Steinmeier.
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Da sich das Amtsgehalt des Bundeskanzler an der Beamtenbesoldungsgruppe B11 orientiert, ist es mittlerweile gestiegen. Kanzler Scholz bekommt derzeit ein monatliches Amtsgehalt von 20.179 Euro brutto.
Ist es ungerecht, dass Bundespräsident Olaf Scholz mehr verdient?
Es bleibt aber dabei: Der Bundespräsident verdient mehr als der Bundeskanzler. Ist das fair? Verfassungsrechtlich ist er natürlich die oberste Instanz im Staat. Durch seine Unterschrift erhalten Bundesgesetze ihre Gültigkeit und er ernennt und entlässt den Bundeskanzler und die Bundesminister.
+++ Frank-Walter Steinmeier und sein Gehalt: Ein Detail ist eigentlich ungerecht +++
Jedoch ist seine wahre Macht deutlich beschränkter als die des Bundeskanzlers. Der Bundespräsident kann in Sonntagsreden, in Interviews und in Gesprächen ermahnen, motivieren und appellieren, im politischen Prozess ist er jedoch zumeist nur Beobachter und zur Neutralität verpflichtet. Der Handlungsspielraum des Staatsoberhauptes ist sehr eng.
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Zwar hat Steinmeier zahlreiche Termine wahrzunehmen, reist zu Veranstaltungen in den Bundesländern und repräsentiert Deutschland auch international, doch den anstrengenderen Job wird wohl der Regierungschef haben, insbesondere wenn es um große Krisen wie jetzt im Ukraine-Konflikt geht.
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Frank-Walter Steinmeier weiß das natürlich selbst, schließlich war er selbst acht Jahre lang Außenminister und davor Chef des Bundeskanzleramtes. Dennoch steht ihm nun ein höheres Gehalt zu als Olaf Scholz.
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Gerecht oder ungerecht – so sind die Spielregeln im demokratischen System der Bundesrepublik.