Der Parteivorsitzende des Grünen-Kreisverbands und Ratskandidat der Grünen, Andreas Blanke, wird beschuldigt, seinen ehemaligen Parteikollegen Albert Karschti beleidigt zu haben. Blanke soll sich dazu unter dem Pseudonym „KommentatorOB“ im WAZ-Internetforum „Derwesten“ eingeloggt, Karschti als „gespaltene Persönlichkeit“ bezeichnet und den Eindruck erweckt haben, Karschti hätte Bauarbeiter am Haus der Jugend bedroht.

Das geht aus dem Schreiben eines Anwalts an den Beschuldigten hervor. Karschti, ehemaliger Grüner und heutiger Kandidat beim Bündnis Oberhausener Bürger (BOB), hatte im Februar wegen übler Nachrede bei der Staatsanwaltschaft Duisburg Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Diese ließ die Person hinter dem Pseudonym ermitteln. In einem Schreiben mahnt Karschtis Anwalt den Grünen-Parteichef Blanke nun ab und fordert Unterlassung, andernfalls werde bei Wiederholung der Aussagen eine Strafe von 50 000 Euro fällig.

Blanke ließ sich auf die Unterlassung ein. Üble Nachrede oder Beleidigung will er indes nicht anerkennen, wie er gegenüber der WAZ betonte. Die Aussage „gespaltene Persönlichkeit“ sei auf den „häufigen Wechsel der politischen Tätigkeit bei verschiedenen Parteien und Organisationen“ Karschtis bezogen. Sie sei „nach juristischer Abschätzung von der Meinungsfreiheit gedeckt“, ist Blanke überzeugt. „Für weitere Erläuterungen oder gar Konsequenzen sehe ich daher keine Notwendigkeit.“ Im Brief seines Anwalts an Karschti heißt es, es sei zu berücksichtigen, dass „in Wahlkampfzeiten zulässigerweise mit ,harten Bandagen’ gekämpft werden darf“.

Mit deutlichen Worten agierte Blanke im Internetforum offenbar nicht nur einmal, versteckt hinter seinem Pseudonym: Die CDU bezeichnete „KommentatorOB“ dort etwa als „debil“, „ein jämmerlicher Haufen, der mit allen Mitteln versucht, an den gesellschaftlichen Rändern ein paar Stimmen abzuschöpfen“.