Die Jusos haben bei ihrer Unterbezirkskonferenz am Samstag in der Gaststätte Gdanska die Debatte um das Haus der Jugend erneut kritisiert. Im Bezug auf die Abriss-Proteste heißt es: „Bei der Debatte um das Haus geht es im Kern nicht mehr um die Jugend“, so Juso-Chef Maximilian Janetzki. „Hier geht es um die Verteidigung von Privilegien.“ Ferner halten die Jungsozialisten das neu organisierte offene Jugendangebot für ein „sehr gut tragbares Konzept“.

Mit Blick auf den Kommunalwahlkampf suchen die Jusos den Dialog mit Vertretern des Jugendamtes, Jugendparlaments, der Falken, Gewerkschaftsjugend, Ausschuss-Vertretern und Sportvereinen. Ziel soll eine breite Beteiligung auch von Nicht-Partei-Mitgliedern an den Inhalten des Wahlprogramms zum Thema Jugend und Jugendpolitik sein. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks hatte die Jusos jüngst damit betraut, entsprechende Themen zu verfassen.

Der frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel berichtete über die Politik in Berlin. Hauptthema: eine mögliche Regierungsbeteiligung in einer Großen Koalition, die an der Basis nur wenige Freunde hat. So heißt es auch bei den Jusos: „Wir haben im Wahlkampf nicht für eine Große Koalition gekämpft, sondern für Inhalte.“ Kritiker sehen zu wenige Schnittmengen mit der Union, etwa beim Thema Mindestlohn, mit dem die SPD offensiv in den Wahlkampf gegangen war.

Aktion gegen Rechte Tendenzen

Das Wahlergebnis der NPD in Oberhausen bereitet den Jusos Sorgen. „Die nackten Zahlen müssen als Warnschuss für unsere Stadt gesehen werden“, heißt es. Bei der Bundestagswahl hatte die NPD 2,76 Prozent der Erststimmen und 2,02 Prozent bei den Zweitstimmen erhalten. Die Jusos beschlossen daher einstimmig im Wahlkampf verstärkt über Ziele und Weltansichten der NPD, aber auch der eurokritischen AfD aufzuklären.