Noch gut drei Monate sind es bis zur Kommunalwahl am 25. Mai. An diesem Tag wird auch das Europa-Parlament gewählt. Zum Stand der Vorbereitungen sprach die WAZ mit Dirk Klever, Teamleiter Wahlen im Mülheimer Rathaus.
Wie weit sind die Vorbereitungen?
Dirk Klever:
Wir sind gut im Plan, die Vorbereitungen sind schon weit fortgeschritten. Wir haben auch schon viele Wahlhelfer und Wahlvorstände besetzt. Den größten Teil der Wahllokale haben wir auch bereits zusammen. Für die 113 Wahlbezirke benötigen wir im Regelfall etwa 80 bis 85 Gebäude, wobei zwei oder drei Wahllokale auch in einem Haus sein können.
Auch die Europawahl ist am 25. Mai. Wird dann mehr Personal benötigt?
Die Wahlvorstände betreuen beide Wahlen. Das heißt, dass von den Teams drei Stimmzettel auszuzählen sind: für den Rat, für die Bezirksvertretungen und für das Europaparlament. Der wahlberechtigte Bürger muss zuvor drei Stimmzettel ausfüllen. Zuletzt hatten wir eine ähnliche Situation bei den Kommunalwahlen im August 2009, als neben den Stimmzetteln für Rat und Bezirksvertretung auch noch die Wahl zum Oberbergermeister ausgezählt werden musste.
Wie viele Wahlberechtigte gibt es in Mülheim bei der Kommunalwahl, und wie sind die Voraussetzungen für die Kandidaten?
Rund 134 000 Wahlberechtigte haben wir hier für die Kommunalwahl. Wählen darf man ab 16 Jahren. Wählbar ist aber nur jede wahlberechtigte Person, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat. Und die seit mindestens drei Monaten am Hauptwohnsitz im Wahlgebiet gemeldet sein muss.
Wann müssen die Kandidaten für die Kommunalwahl feststehen?
Am 7. April um 18 Uhr läuft die Einreichungsfrist ab. Wenn jemand erst danach kommt, muss dieser Wahlvorschlag vom Wahlausschuss zurückgewiesen werden. Aber ich habe es noch nie erlebt, dass ein Wahlvorschlag verspätet eingereicht worden ist.