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Grünstreife: Kontrollen wirken nur kurzfristig

Grünstreife: Kontrollen wirken nur kurzfristig

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Foto: STEPHAN GLAGLA PHOTOGRAPHIE / WA

Auf „Grünstreife“ gehen speziell geschulte Mitarbeiter des Zentralen Außendienstes seit Anfang 2012. Das Zweier-Team kontrolliert Spielplätze, Grün- und Parkanlagen sowie Landschafts- und Naturschutzgebiete auf Verschmutzungen, Hundekot und nicht angeleinte Hunde. Besonders mit Blick auf Letzteres forderte die CDU-Fraktion im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung einen Erfahrungsbericht. Die Erfahrung zeigt: Kontrollen bringen etwas – sind aber nicht nachhaltig.

Das Fazit des von Stadtdirektor Frank Steinfort unterschriebenen Berichts ist eindeutig: „Die Erfahrungen der Jahre 2012, 2013 und 2014 zeigen, dass der Einsatz der Grünstreife notwendig ist, da offensichtlich bei Nachlassen des Kontrolldrucks das Fehlverhalten erneut zunimmt.“ Während die Grünstreife 2012 und 2013 regelmäßig unterwegs war und Verwarnungen samt Verwarngeld für Hundehalter, die ihre Tiere nicht an die Leine nahmen, aussprach, ist sie 2014 kaum unterwegs gewesen – prompt nahmen die Beschwerden wieder zu.

Krankheitsbedingte Ausfälle von Mitarbeitern im Außendienst werden im Bericht als Grund dafür genannt, warum die Grünstreife „in diesem Jahr kaum im Einsatz war“. Pflichtaufgaben müssten vorrangig erledigt werden. Zudem hätte die Beseitigung von Sturmschäden nach Ela Kräfte gebündelt und viele Überstunden entstehen lassen. Das habe sich auch auf den City-Dienst ausgewirkt.

In 2013 sprach die Grünstreife rund 45 Verwarnungen mit Verwarnungsgeld aus, hinzu kamen ca. 90 mündliche Verwarnungen. „In 14 weiteren Fällen wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige an das Umweltamt weitergeleitet, die wegen unerlaubten Mitführens von Hunden in der Müga in sieben Fällen ein Bußgeld festsetzten. In weiteren sieben Fällen verhängte das Umweltamt wegen unerlaubten Mitführens eines Hundes auf einem Spielplatz ein Bußgeld“, heißt es in dem Bericht – und: „Im Vergleich (…) lagen die Zahlen in 2012, also beim erstmaligen Einsatz der Grünstreife, noch wesentlich höher.“

Ursprung der Grünstreife ist eine Beschäftigungsförderungsmaßnahme. In deren Rahmen wurden Langzeit-Arbeitssuchende speziell als Verwaltungsfachangestellte für den kommunalen Außendienst ausgebildet; sie sind seitdem durch Arbeitnehmerüberlassung im Zentralen Außendienst im Einsatz. „Nebenbei bemerkt“, schreibt Steinfort, „kann auch nur durch diese Leute die Rotlicht- und die Geschwindigkeitsüberwachung in Mülheim durchgeführt werden.“