Mehr als 180 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen hat die Stadt Essen im ersten Halbjahr 2013 verbucht. Das ist deutlich mehr als im Vergleichszeitraum 2012. Und es ist mehr als die Hälfte der insgesamt für das Jahr kalkulierten 340 Millionen Euro. Womöglich sprudeln mehr Steuern als erwartet.

Essen. 

Hoch und runter ging es in den vergangenen Jahren mit der Gewerbesteuer. 2012 hat sich der größte Einnahmeposten Essens bei 340,5 Millionen Euro eingependelt. Genau mit diesem Ansatz hat Kämmerer Lars Klieve auch den Etat für 2013 eingebracht. Nach dem ersten Halbjahr sieht es nun so aus, als könnte der oberste Kassenhüter der Stadt mit einem kräftigen Gewerbesteuerzuwachs rechnen.

Bis Ende Juni haben die heimischen Firmen bereits 180,88 Millionen Euro an die Stadt abgeführt. Das sind fast 40 Millionen Euro mehr als zum Vergleichszeitpunkt 2012 (142,56 Mio.) – und das bei einem unveränderten Hebesatz von 480 Prozent. „Prognosen auf das Jahresergebnis können daraus noch nicht abgeleitet werden“, sagt Klieve. Er will offenbar einer zu großen Erwartungshaltung vorbeugen. Zumal Sondereffekte, so der Kämmerer, nicht selten in einer Größenordnung von zehn bis 20 Prozent des gesamten Gewerbesteueraufkommens zu erheblichen Abweichungen im Zeitvergleich führten.

Sprudelnde Feuerquelle

Mit dem kräftigen Plus liegt Essen in Sachen sprudelnde Steuerquelle womöglich dennoch im Trend. Bund und Länder erfreuen sich dieser Tage über ein weiteres Plus bei den Steuereinnahmen von 3,5 Prozent und von einem Prozentpunkt mehr als ohnehin erwartet.

Ob und in welcher Höhe Essen davon profitieren kann, hängt vom Gemeindefinanzierungsgesetz 2014, der Einwohnerentwicklung und der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Stellen in der Stadt ab. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist die drittwichtigste Einnahmeposition einer Kommune hinter der Gewerbesteuer und den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen. Zum Haushalt 2012 trug er mit 202,2 Millionen Euro bei.

Weder für Investitionen noch für konsumtive Ausgaben verwendet werden dürfen die 10,2 Millionen Euro, die die Stadt voraussichtlich aus dem Fonds Einheitslasten zurückbekommt. Einer entsprechenden Gesetzesvorlage muss noch der Bescheid über die genaue Höhe der Nachzahlung folgen. Das Geld muss nach dem Willen der Bezirksregierung in die Haushaltskonsolidierung fließen. Düsseldorf hatte den Essener Etat für 2013 unter der Maßgabe genehmigt, dass etwaige Mehreinnahmen in den Schuldenabbau fließen.