Seit dem Bürgerkrieg in Syrien und der brutalen Niederschlagung des Widerstands durch Baschar al-Assad leben Hunderttausende Geflüchtete in Deutschland. Den Sturz des Regimes haben sie am Wochenende vielerorts gefeiert. In Dortmund legten rund 1000 Demonstranten die Innenstadt lahm. In Essen versammelten sich sogar mehr als 10.000 Syrer (>>> hier die Details) in Sichtweite des Einkaufszentrums Limbecker Platz.

Am Tag danach meldet sich Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen zu Wort. Nicht nur die Demo greift er in seinem Statement auf. Sondern er hat auch schon recht klare Vorstellungen von einer Perspektive für die syrischen Flüchtlinge.

Essen: OB Kufen fordert Rückkehr-Programm für Syrer

„Über 10.000 Syrerinnen und Syrer feierten in der Essener Innenstadt am Sonntag überwiegend friedlich das Ende des Assad-Regimes. Mein herzlicher Dank geht an die Essener Polizei, die die Demonstration begleitet und für einen entsprechend friedlichen Verlauf gesorgt hat“, leitet Oberbürgermeister Thomas Kufen sein Statement ein.

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Dann geht Kufen über zur aktuell ungewissen Situation in Syrien – und dass die Rückkehr der Geflüchteten in die Heimat trotzdem eine konkrete Option sei. So erklärt der Oberbürgermeister: „Am Wochenende ist eine 50-jährige Terrorherrschaft der Familie Assad zu Ende gegangen, wie es in dem Land nach der Machtübernahme nun politisch weitergeht, ist noch völlig unklar. Für die Menschen in und aus Syrien bedeutet der Umbruch aber eine große Chance. Die Situation in Syrien unter Führung der neuen Machthaber muss natürlich weiter beobachtet werden. Nach dem Machtwechsel in Syrien haben bereits zahlreiche Syrerinnen und Syrer aus dem Libanon oder der Türkei angekündigt, in ihre Heimat zurückkehren wollen.“

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Vorschlag von Jens Spahn (CDU): 1000 Euro und Charter-Flug in die Heimat

OB Kufen gibt zu erkennen, dass seiner Meinung nach auch für die in Essen lebenden Geflüchteten aus Syrien die Rückkehr in die Heimat eine konkrete Perspektive darstellt. Bei dieser, so Kufen, sollten die Menschen unterstützt werden. Kufen wird konkret: „Daher fordere ich die Bundes- und Landesregierung auf, schon jetzt Vorbereitungen für ein freiwilliges Rückkehrprogramm der Syrerinnen und Syrer in Deutschland zu starten, um die Rückkehr zu unterstützen und zu fördern.“

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Im rot-grünen Lager werden solche Vorstöße zum jetzigen Zeitpunkt eher skeptisch gesehen. Dagegen läuft das Essener Stadtoberhaupt bei seiner eigenen Partei, der CDU, offene Türen ein. So fordern bereits mehrere Unionspolitiker, die Rückkehr von Geflüchteten nach Syrien zu unterstützen. Jens Spahn, Vize-Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestags, betonte bei „n-tv“: „Ich würde in einem ersten Schritt mal sagen, wir machen ein Angebot. Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurück will nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro.“