Die Grünen in Duisburg wollen die Sören Links Absage des Ruhrtriennale-Projekts auf die Tagesordnung des Kulturausschusses bringen. Bereits im Juli hatte die FDP eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, weil die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten mit Drohungen reagiert hatten.

Duisburg. 

Die Absage der Ruhrtriennale-Installation „Totlast“ durch Oberbürgermeister Sören Link (SPD) hat ein Nachspiel sowohl im Landtag als auch Rat. In Duisburg wollen die Grünen das Thema auf die Tagesordnung des Kulturausschusses bringen und um Stellungnahme bitten, kündigt Grünen-Fraktionschefin Claudia Leiße an.

In Düsseldorf hatte der Duisburger FDP-Landtagsabgeordnete Holger Ellerbrock ein Kleine Anfrage gestellt, die einem Ereignis im Umfeld der Absage galt. Hatten doch die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger OB Link mit einer scharf formulierten Pressemitteilung am 9. Juli Beistand geleistet. Darin äußerten sie „höchste Irritation“ über den Ruhrtriennale-Intendanten Heiner Goebbels. Wörtlich: „Dass er aber innerhalb der durch Landesmittel finanzierten Triennale der Stadt Duisburg ein Projekt aufdrücken will, das diese nicht möchte, ist nicht akzeptabel.“ Die Abgeordneten wollten klären lassen, „ob und wie die Finanzierung trotz Haushaltssperre in NRW überhaupt gesichert ist“.

Die Pressemitteilung wurde 20 Minuten nach Verbreitung zurückgezogen. Das habe keine inhaltlichen Gründe gehabt, so Bischoff am Donnerstag. Grund für den Rückzieher sei die Unklarheit darüber gewesen, ob die Ruhrtriennale unter die Haushaltssperre falle.

Nein, hat jetzt Kulturministerin Ute Schäfer auf die Kleine Anfrage der FDP geantwortet: „Es existieren keine Pläne der Landesregierung, etwas an der Finanzierung der Ruhrtriennale zu ändern. Da es sich um eine institutionelle Förderung handelt, ist die Förderung nicht von der Haushaltssperre betroffen.“

Weitere Fragen der FDP beziehen sich auf die Rolle von Innenminister Jäger. Es habe keine Gespräche zwischen dem Innenminister und ihr über die Finanzierung der Triennale gegeben, so die Ministerin. Jäger sei für die Triennale nicht zuständig, sein Ministerium entsende nur ein Mitglied in den Triennale-Aufsichtsrat. Die Frage, ob die Landesregierung es angemessen findet, dass eines ihrer Mitglieder auf öffentliche Kritik mit „unverhohlenen Drohungen“ reagiere, antwortet Schäfer: „Die Landesregierung teilt die in der Frage enthaltene Bewertung nicht“.