Duisburg.
Die Erweiterung des Museums Küppersmühle ist ungewiss, der Stahlkubus ist schrottreif. Und offenbar sehen die Verträge für die Erweiterung der Küppersmühle keine Ausstiegsmöglichkeiten für die städtische Gebag vor.
Während die Erweiterung des Museums Küppersmühle auf wackeligen Beinen steht und der Stahlkubus schrottreif ist, kommen weitere Details über die von der Gebag als Bauherr abgeschlossenen Verträge ans Licht. Die städtischen Rechnungsprüfer sind vom Rat beauftragt worden, das Projekt mit seinen explodierenden Kosten zu durchleuchten. Der Zwischenbericht über die Hintergründe beschäftigte den zuständigen Ausschuss mehrere Stunden. Nach der Sitzung hinter verschlossenen Türen erklärte ein Ausschussmitglied, es sei „schockiert“ über die neuen Erkenntnisse.
Gebag droht hohe Vertragsstrafe
Nach NRZ-Informationen bergen die abgeschlossenen Verträge ein hohes Risiko für die Gebag. So sollen pro Tag 5000 Euro an Vertragsstrafe fällig werden, falls der Schuhkarton am 31. Dezember 2011 nicht auf dem Dach des Museums ist. Ebenfalls soll eine Option festgelegt sein, dass der gesamte Bau im Jahr 2020 in den Besitz des Kunstsammler-Ehepaars Ströher übergeht. Kurios: Der Kontrakt soll offenbar kein Kündigungsrecht auf Seiten der Gebag vorsehen. Sprich: Die Gebag ist zum Weiterbauen verdammt.
Die gesamten Projektkosten sollen von ursprünglich 25 Mio Euro bereits im Jahr 2008 bei 42 Mio Euro gelegen haben. Sollte das architektonische Wunderwerk jemals vollendet werden, ist weiterhin von geschätzten 70 Mio Euro die Rede, die der gepriesene „Monumentalbau“ dann am Ende kosten würde. Jetzt soll ein sogenannter „Totalübernehmer“ das Projekt zum Abschluss bringen. Mit einigen Unternehmen soll es bereits Gespräche gegeben haben. Doch das Rechnungsprüfungsamt soll skeptisch sein, ob eine solche Regelung juristisch haltbar ist. Es soll die Möglichkeit bestehen, dass die Gebag als öffentlicher Auftraggeber zur EU-weiten Ausschreibung verpflichtet ist.
Bei der Gebag haben die Banken das Sagen
Fraglich bleibt, wie solche Verträge überhaupt unterzeichnet werden konnten. Der Bericht der Rechnungsprüfer nimmt nach NRZ-Informationen zumindest den Aufsichtsrat aus der Schusslinie. Er soll nicht umfassend über alle Hintergründe informiert gewesen sein. Außerdem sollen die Prüfer vermerkt haben, dass die Bauunterlagen unzureichend dokumentiert und Planungsunterlagen anscheinend unvollständig sind.
Bei der Gebag haben wie berichtet wohl bald weder Vorstand noch Aufsichtsrat das Sagen, sondern nur noch die Banken: Der Sanierungsberater Utz Brömmekamp von der Düsseldorfer „mbb consult“ sitzt auf Drängen der Kreditgeber bereits im Vorstand, bei der Umwandlung der Gebag in eine GmbH wird im Aufsichtsrat ebenfalls ein Bankenvertreter an der Spitze stehen.