Wer heute eine Klage vor dem Sozialgericht Dortmund stellt, muss im Schnitt 16,2 Monate auf einen Entscheid warten. Es gibt einen kleinen Lichtblick.

Dortmund. 

Wer heute eine Klage vor dem Sozialgericht Dortmund stellt, muss durchschnittlich 16,2 Monate auf einen Entscheid warten. Das Gericht schiebt einen Berg von über 21.000 offenen Verfahren vor sich her. Doch es gibt einen kleinen Lichtblick.

Die Zahl der offenen Verfahren ist im Jahr 2015 (21.566 Bestände) gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken (22.013). Neu eingehende Klagen seien weniger geworden, „aber wir haben auch eine höhere Erledigungsquote im Verhältnis zu den Eingängen“, sagt Anita Schönenborn, Präsidentin des Dortmunder Sozialgerichts.

Eilsachen benötigen im Schnitt anderthalb Monate

Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug im letzten Jahr 16,2 Monate, bei Hartz-IV-Klagen 15,4 Monate. Eilsachen wurden in knapp anderthalb Monaten entschieden. Auch alte Verfahren werden seit einem Jahr vorrangig erledigt, um auf Dauer die Verfahrenszeiten zu senken.

Jeder dritte Fall dreht sich um Hartz IV

Fast jede dritte der im vergangenen Jahr 16.799 neu eingegangenen Klagen bezog sich auf Hartz IV (32,66 Prozent), gefolgt von Streitigkeiten im Schwerbehindertenrecht (20,50 Prozent) und Sozialhilfe (13,4 Prozent), wo es eine leichte Zunahme bei den Klagen für Eingliederungshilfen gegeben hat.

Während die Klagen in Rentenversicherungsfragen erneut weniger geworden sind (-9,1 Prozent), sind sie in der Krankenversicherung (+33,29 Prozent) erheblich gestiegen auf 2058 Verfahren. Krankenhäuser streiten sich mit Krankenkassen über Abrechnungen. Der Schiedsausschuss, der früher einer Klage vorgeschaltet war, wurde abgeschafft. Deshalb geht es jetzt gleich vor den Kadi.

Fast vier Millionen Einwohner fallen unter die Zuständigkeit des Sozialgerichts Dortmund. Der Gerichtsbezirk entspricht dem Regierungsbezirk Arnsberg mit Ausnahme der Stadt Herne. Das Sozialgericht Dortmund hat 169 Beschäftigte, davon 58 Richterinnen und Richter.