Die Stadt Bochum hat rund 1,5 Milliarden Euro Schulden. Allein in diesem Jahr fehlen gut 80 Millionen Euro. Durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst steigt das Defizit noch um 1,5 Millionen Euro. Doch Bochum wartet noch immer auf rund 60 Millionen Euro. Unter anderem durch fehlende Gebühren.
Bochum.
Mit etwa 1,5 Milliarden Euro steht Bochum in der Kreide. Allein in diesem Jahr fehlen im städtischen Haushalt gut 80 Millionen Euro, nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst steigt das Defizit noch um 1,5 Millionen Euro. Allerdings hat Bochum auch noch selbst Geld zu kriegen – von säumigen Gewerbesteuerzahlern oder von Eltern, die der Stadt die Gebühren für die Kita oder die Musikschule schuldig bleiben. Es geht nicht um Peanuts. Auf nahezu 60 Millionen Euro summieren sich die offenen Forderungen. Geld, mit dem Kämmerer Manfred Busch immerhin einen Großteil der aktuellen Haushaltslücke schließen könnte.
„Nicht jede offene Forderung ist aber realisierbar“, dämpft Alfons Jost allzu große Erwartungen, das gesamte Geld eintreiben zu können. Firmeninsolvenzen oder prekäre Einkommenssituationen von Privatleuten sorgten dafür, dass Forderungen ganz oder teilweise buchstäblich abgeschrieben werden müssen, erklärt der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes. Nach der Umstellung 2009 von der kameralistischen auf die im Wirtschaftsleben gebräuchliche doppelte Buchführung spielt der Begriff „Werthaltigkeit“ eine besondere Rolle. Kommunen überprüfen und bewerten sozusagen die Aussichten, noch zu ihrem Geld zu kommen.
Werthaltigkeit überprüfen
Und das lässt sich nach Auskunft von Rechnungsprüfungsamt-Chef Jost im Detail zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, im Herbst soll immerhin eine genauere Aufstellung der unterschiedlichen Forderungen und ihrer Werthaltigkeit vorliegen. „Der Kämmerer wird aber schon in der Lage sein, einen Teil der Forderungen zu erzielen“, so Jost. Ein Fünftel der 60 Millionen Euro, so schätzt er, sollten einzunehmen sein. Das wären immerhin zwölf Millionen Euro.
Nicht alleine da steht Bochum mit dem Problem, an Geld von Bürgern und Firmen zu kommen, das eigentlich der Kommune zusteht.
Nach einer Erhebung der Wirtschaftsprüfer von Rödl & Partner betrug 2010 die Summe der offenen Forderungen aller Kommunen in Deutschland 6,8 Milliarden Euro.
Erschwert wird das Eintreiben über Mahnung, nochmalige Mahnung und die Vollstreckungsabteilung nicht nur, weil Schuldner klamm oder zahlungsunfähig sind, sondern weil die Zahl der Fälle immens ist. Auf insgesamt etwa 170.000 summiert sich diese mittlerweile. Sie reichen von 2013 mit 46.957 offenen Posten und einer Gesamtforderungssumme von 12,2 Millionen Euro bis weit zurück in die Stadtgeschichte. Die ältesten beiden offenen Forderungen liegen fast vier Jahrzehnte zurück. Sie stammen aus dem Jahr 1976 und betragen 1969,07 Euro.
