Die umstrittenen Schweizer Franken-Kredite haben auch in Bochum hohe Wellen geschlagen. Die Debatte darüber ist erst einmal vertagt.
Bochum.
Als „Fehler“ hat Kämmerer Manfred Busch die Aufnahme der Schweizer Franken-Kredite 2010 im Wert von 150 Millionen Euro bezeichnet – ein Fehler „aus heutiger Sicht“, wie er am Donnerstag im Rat betonte. Das Risiko einer Aufwertung des Franken, die nun Bochum, aber auch viele andere Städte und Banken unter Druck gebracht hat, sei damals wohl abgewogen, die Entwicklungen gerade der vergangenen Tage nicht absehbar gewesen. Nicht betroffen von der „Katastrophe“ der durch die Aufwertung des Franken erheblich gestiegenen Rückzahlungssumme sei das Haushaltssicherungskonzept.
Nach Beratungen mit Devisenexperten („Wir haben alle Insider-Infos genutzt“) sei entschieden worden, die Kredite nicht zu dem bis zum vergangenen „Schwarzen Donnerstag“ (Busch) gültigen Mindestkurs von 1,20 Franken je Euro abzulösen. Dafür hätte Bochum 180 Millionen Euro aufwenden müssen. Zum jetzigen Zeitpunkt, da der Kurs nach der Aufgabe der Untergrenze durch die Schweizer Nationalbank etwa bei 1:1 liegt, wären es 221 Millionen Euro. Diese Summe in Franken hatte Bochum 2010 bei einem damaligen Kurs von 1:1,46 erhalten. Die beiden Kredite müssen in der Schweizer Währung zurück bezahlt werden.
Es wäre falsch, dem Vorschlag des Bundes der Steuerzahler zu folgen
Sie „ohne Verlust“ abzulösen, diese Chance sieht Busch offenbar nicht. Dazu müsste der Wechselkurs wieder auf mindestens 1,46 Franken je Euro steigen. „Eine 1,46 Franken zu einem Euro werden wir wohl nicht mehr sehen – aktuell müssen wir wohl eher noch mit einer weiteren Abschwächung rechnen.“ Es wäre aber falsch, dem Vorschlag des Bundes der Steuerzahler, die Kredite sofort abzulösen, zu folgen. Sie müssten so lange verlängert werden, bis es wieder einen akzeptablen Kurs gebe.
Was akzeptabel ist, dazu werde die Kämmerei Handlungsvarianten unterbreiten – für die sofortige Rückzahlung, die Rückzahlung bei Fälligkeit oder die Verlängerung der Kredite. Der Rat billigte den Vorschlag, die Diskussion über das Thema in einer der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu vertagen.
