Nur drei Tage nach seiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes ist Alfons Hörmann erneut von der Vergangenheit eingeholt worden. Ihm droht ein Gerichtsprozess. Es geht um illegale Preisabsprachen bei Dachziegeln.
Köln.
Dem neuen Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Alfons Hörmann, droht ein Gerichtsprozess wegen des Vorwurfs illegaler Preisabsprachen. „Wir haben die Vorwürfe des Bundeskartellamts geprüft und uns zu eigen gemacht“, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Dienstag auf dpa-Anfrage. Die Akten seien dem Düsseldorfer Oberlandesgericht zugestellt worden. Das Gericht hat für das Verfahren noch keinen Termin bestimmt.
Hörmann war am vergangenen Samstag zum neuen DOSB-Chef gewählt worden. Der 53-Jährige aus Sulzberg im Allgäu wurde mit 434 von 459 abgegebenen Stimmen zum Nachfolger von Thomas Bach bestimmt. Hörmann steht seit 2005 an der Spitze des Deutschen Skiverbandes (DSV).
Das Bundeskartellamt hatte 2008 Bußgelder in Höhe von 150.000 Euro gegen Hörmann und 66 Millionen Euro gegen die Firma Creaton AG verhängt, deren Vorstandsvorsitzender Hörmann damals war. Dagegen hatte Hörmann Einspruch erhoben. Die Vorwürfe seien unbegründet. Nun muss der Kartellsenat des Oberlandesgerichts die Bußgeldbescheide überprüfen. Das Gericht ist dabei an die Bußgeldhöhe gegen Hörmann nicht gebunden. „Es kann pro Verstoß bis zu eine Million Euro Bußgeld verhängen“, sagte Holger Schönwitz, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Nur bei einer rechtskräftigen Verurteilung wäre eine eventuelle Geldbuße zur Zahlung fällig.
Keine Auswirkungen auf die Ehrenämter
Hörmanns Anwalt Alexander Birnstiel verwies in einer Stellungnahme darauf, dass der Betrag von einer Million Euro nichts mit Hörmann zu tun habe und nur ein Hinweis auf die gesetzliche Obergrenze sei. „Deshalb stellt es eine rein theoretische Erwägung dar und ist außerdem völlig fernliegend, dass das OLG Düsseldorf die Bußgeldberechnung des Bundeskartellamtes auf den Kopf stellen und den gesetzlichen Bußgeldrahmen ausschöpfen könnte“, betonte der Anwalt.
Hörmann sieht in dem anhängigen Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen ihn keinen neuen Stand. „Durch die Aktenabgabe an das OLG hat sich in der Sache des Ordnungswidrigkeitenverfahrens nichts geändert“, heißt es in einer am Dienstag vom DOSB veröffentlichen Mitteilung Hörmanns.
In zwei unabhängig voneinander durchgeführten Prüfungen der Faktenlage durch den Deutschen Skiverband im Jahr 2008 und zuletzt durch den DOSB sei klar herausgearbeitet worden, dass keinerlei Auswirkungen auf die Ausübung von haupt- oder ehrenamtlichen Spitzenpositionen zu erwarten seien. Hörmann verwies auf das klare Votum der Mitgliederversammlung und unterstrich: „Das Verfahren werde ich in aller gebotenen Professionalität bearbeiten, so dass eine ordnungsgemäße Ausübung des Amtes im DOSB gesichert ist.“
Illegale Preisabsprachen
Dem Ex-Manager werden illegale Preisabsprachen bei Dachpfannen vorgeworfen. „Es geht um eine Absprache bei Tondachziegeln und eine bei Biberschwanzziegeln“, erläuterte Schönwitz. Private Häuslebauer sollen für ihre Dächer überhöhte Preise bezahlt haben.
Im Juli 2006 soll die gesamte Branche bei einem Verbandstreffen vereinbart haben, einen „Energiekostenzuschlag“ zu erhöhen und die Preise so um vier bis sechs Prozent anzuheben. Zuvor hätten sich einige Unternehmen bereits im Segment der Tondachziegel über eine „massive Preiserhöhung“ verständigt, hatte das Bundeskartellamt berichtet.
Das Bundeskartellamt hatte gegen mehrere Unternehmen der Dachziegelbranche ermittelt und schließlich insgesamt Bußen über 165 Millionen Euro verhängt. Creaton war damals Deutschlands größter Tondachziegelhersteller und hatte erklärt, Ursache der Preisanpassungen seien tatsächlich die dramatisch gestiegenen Energiekosten gewesen. (dpa)
