Ob für den Hund, die Eigentumswohnung oder schlicht die Müllabfuhr – jeder Bürger in NRW und ganz Deutschland zahlt Gebühren und Abgaben an seine Stadt oder Kommune.
Diese Gebühren könnten schon bald steigen. Das zumindest sagt Eckhard Ruthemeyer, Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, voraus.
NRW: Experte erwartet spürbar steigende Gebühren und Abgaben
„Es wird harte Diskussionen im neuen Jahr geben, was wir uns leisten wollen und können“, prophezeit der Experte in der „Rheinischen Post“.
Das Streichen kommunaler Aufgaben sieht er dabei als völlig falsches Signal – an steigenden Gebühren scheint deshalb kein Weg vorbei zu führen.
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Typische kommunale Gebühren und Abgaben:
- Grundsteuer
- Hundesteuer
- Müllgebühren
- Straßenreinigungs-Gebühren
- Abwassergebühren
- Gewerbesteuer
- Vergnügungssteuer
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Bei diesen Abgaben der Bürger würden Kosten umgelegt. Ruthemeyer verwies auf die sprunghaft steigenden Energiepreise. „Natürlich wird das für den Bürger spürbar“, sagt er voraus.
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Die steigenden Gebühren allein würden die kommunalen Haushalte aber nicht sanieren, so der Experte aus NRW. „Klimaanpassung, Verkehrswende, die digitale Schule – für all das brauchen wir zusätzliche Ressourcen.“
Der Städte- und Gemeindebund in NRW rechne allein für die Digitalisierung und die Folgen des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung mit jährlichen Betriebskosten von zwei Milliarden Euro, erläuterte Ruthemeyer. (dso)