Bonn.
Er steht an der Bonner Museumsmeile, füllt die Kassen der Stadt und ist bei Autofahrern nicht gerade beliebt: Na klar, die Rede ist von einem Blitzer.
Weil ein Familienvater Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegte, kamen jetzt überraschende Details über das Gerät an der B9 ans Licht.
Muss die Stadt Bonn das Geld für 18.000 Knöllchen zurückzahlen?
„Der Aufbau des Gerätes erfolgte offensichtlich rechtswidrig“, erklärte Mutlu Günal der Anwalt des Mannes gegenüber dem Express. „Alle Betroffenen haben meiner Ansicht nach einen Anspruch auf Rückerstattung der bereits gezahlten Bußgelder.“
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Blitzer-Aufsteller war vielleicht noch Azubi
Wie sich herausstellte, war der Mann, der für den Aufbau verantwortlich war, zu dem Zeitpunkt womöglich noch kein Messbeamter, sondern Azubi. Das bedeutet, dass er das Gerät an dem Tag (es war sein Prüfungstag) vielleicht noch gar nicht offiziell hätte aufstellen dürfen.
Damit sind für die Stadt Bonn jetzt plötzlich die Einnahmen von rund 18.000 Knöllchen in Gefahr. Denn: Der zuständige Richter hat ein Gutachten zur Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Messung angefordert. (fr)