Bei der Einreise in die USA sind mehrere Deutsche in den vergangenen Wochen in Abschiebehaft genommen worden. Die Reaktion der Behörden von Donald Trump sorgt für Irritation im Außenministerium.
Trump-Behörden schicken Deutsche in Abschiebehaft
Die Bundesregierung zeigt sich verwundert über die Festnahme mehrerer Deutscher bei der Einreise in die USA. In den vergangenen Wochen wurden sie in Abschiebehaft genommen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte am Montag in Berlin, dass es bisher kein klares Bild über die Gründe für das Vorgehen der US-Behörden unter Präsident Donald Trump gebe.
Nun steht die Bundesregierung auch im Austausch mit den EU-Partnern. Dabei soll geklärt werden, ob es sich um eine grundsätzliche Änderung der US-Einwanderungspolitik handelt oder um Einzelfälle.
Angesichts der Unklarheiten sei es noch zu früh, deutsche USA-Reisende zu warnen: „Wenn wir da zu einem klaren Bild gekommen sind, werden wir dann gegebenenfalls auch zum Beispiel die Reise- und Sicherheitshinweise anpassen“, sagte der Sprecher des Ministeriums von Noch-Außenministerin Annalena Baerbock.
Deutscher ist Greencard-Inhaber
Dem Auswärtigen Amt seien „in letzter Zeit drei Fälle bekannt geworden, in denen deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nicht in die USA einreisen konnten und bei ihrer Einreise in Abschiebehaft genommen worden sind“, sagte der Sprecher weiter. Zwei Betroffene seien bereits nach Deutschland zurückgekehrt. Im dritten Fall stehe das Auswärtige Amt in Kontakt mit den lokalen Behörden und setze sich für eine zügige Ausreise ein.
Der Außenamtssprecher rief die USA auf, in Fällen von Abschiebehaft die internationalen Standards zu wahren: „Klar ist natürlich, dass wir von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden.“
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Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem in Abschiebehaft sitzenden Deutschen um einen Greencard-Inhaber, der rechtmäßig in den USA lebte. Bei der Greencard handelt es sich um eine dauerhafte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für die USA. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat die Einreisebestimmungen für die USA deutlich verschärft. (mit AFP)