Die Schuldenlast der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen wird immer drückender. Dabei gibt es zwischen den Kommunen extreme Unterschiede.
Essen.
Die Städte in Nordrhein-Westfalen, besonders die im Ruhrgebiet, türmen Rekordschulden auf. Nach den jüngsten jetzt vorliegenden Zahlen des Landes standen die rund 400 NRW-Kommunen Ende 2014 mit 62 Milliarden Euro in der Kreide – ein neuer trauriger Rekord. Gegenüber dem Vorjahr legte die Gesamtverschuldung der Städte noch einmal um zwei Milliarden Euro zu. Im Zehn-Jahres-Vergleich wuchs der kommunale Schuldenberg sogar um fast 54 Prozent. 2004 summierten sich die Schulden in den NRW-Rathäusern noch auf rund 40 Milliarden Euro.
Geradezu explosionsartig verlief die Entwicklung bei den Kassenkrediten. Mit diesen kurzfristigen Darlehen überbrücken die Kommunen in der Regel Liquiditätsengpässe bei laufenden Ausgaben, zum Beispiel bei Gehältern und Sozialleistungen. Ende 2014 türmten sich in den NRW-Kommunen Kassenkredite in Höhe von über 26 Milliarden Euro auf – 209 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor. Gleichzeitig sanken die langfristigen Verbindlichkeiten für Investitionen um neun Prozent.
Die Investitionsschwäche muss dringend beseitigt werden
Diese gegenläufige Entwicklung hält der Städte- und Gemeindebund NRW für besonders fatal. „Die Investitionsschwäche der Kommunen muss dringend nachhaltig und dauerhaft beseitigt werden“, sagte Hauptgeschäftsführer Bernd Jürgen Schneider gestern. Schneider sieht Bund und Land in der Pflicht. Ohne Anstrengungen aus Düsseldorf und Berlin könne man die Kommunalfinanzen nicht mehr sanieren.
Besonders alarmierend ist die Situation in den Ruhrgebietsstädten. Oberhausen ist mit 8908 Euro NRW-Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung, dicht dahinter folgt Mülheim. Dort steht jeder Einwohner rechnerisch für 8078 Euro an kommunalen Schulden gerade. Gewaltige Schuldenberge türmen sich auch in Duisburg, Essen, Bochum, Dortmund und Gelsenkirchen auf. Deutlich weniger Schulden als noch vor zehn Jahren hat dagegen Düsseldorf. In der Landeshauptstadt halbierte sich die Pro-Kopf-Verschuldung seit 2004 auf 883 Euro.