Außenminister Steinmeier von der SPD warnt vor „Säbelrasseln“ gegenüber Russland, sein Parteichef Gabriel will nun nach Moskau reisen.
Berlin.
Mitten in der Debatte über die Nato-Politik gegenüber Moskau will Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel am kommenden Montag den russischen Präsidenten Wladimir Putin besuchen. Eine Ministeriumssprecherin wollte die Pläne für die eintägige Reise am Dienstag zunächst nicht bestätigen. Das Kanzleramt sei über die Reisepläne aber informiert, berichtete die „Rheinische Post“.
Bei einem Treffen mit Putin könnte es um die Wirtschaftsbeziehungen gehen, die sich nach den von der EU verhängten Sanktionen wegen der russischen Annexion der Krim drastisch verschlechtert hatten. Der Handel zwischen Deutschland und Russland ist in den vergangenen beiden Jahren massiv eingebrochen. Zuletzt hat sich Gabriel im Oktober 2015 in Moskau mit Putin getroffen. Die Zusammenkunft hatte mit zwei Stunden länger gedauert als erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war zuletzt im Mai 2015 zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs bei Putin in Moskau.
Gabriel will Sanktionen gegen Russland lockern
Gabriels Parteifreund, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hatte am Wochenende mit seiner Warnung vor „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“ gegenüber Russland für heftige Diskussionen in der schwarz-roten Regierungskoalition gesorgt. Gabriel hatte sich ausdrücklich hinter den Außenminister gestellt und plädierte dafür, die Sanktionen gegen Moskau schrittweise abzubauen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der britische Außenminister Philip Hammond hatten indes eine entschiedene Haltung gegenüber Russland und eine Verlängerung der Sanktionen gefordert. (rtr/dpa)