- Tausende Menschen sind der SPD beigetreten, um über die GroKo mitentscheiden zu dürfen
- Doch selbst als Hund hätte man offenbar ein Stimmrecht bekommen
- Stellt sich die Frage: Wie sorgfältig prüft die SPD die Bewerbungen?
Berlin.
GroKo oder No-GroKo – die Antwort darauf geben bis zum 2. März die Mitglieder der SPD. Doch offenbar dürfen dabei nicht nur Menschen über die Zukunft Deutschlands entscheiden.
Wie „Bild“ testete, sei es sogar möglich gewesen, der SPD eine Hündin als Neumitglied zu verkaufen. Was das Blatt dafür tun musste? Das Tier lediglich vor Ablauf der Frist am 6. Februar online über die E-Mail-Adresse seines Frauchens anmelden.
SPD heißt Hündin herzlich willkommen
Die Antwort der SPD sei prompt gekommen: „Wir freuen uns, dass Du Dich entschieden hast, Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zu werden.“ Und weiter: Der Antrag sei „erfolgreich versendet. Nach erfolgreicher Prüfung erhältst Du Dein persönliches Parteibuch.“
Okay, spätestens bei der Prüfung müsste der Schwindel aber doch auffallen. Sollte man meinen.
Prüfung offenbar nach zwei Stunden abgeschlossen
Eine E-Mail lässt dem Bericht zufolge jedoch anderes vermuten. Die SPD-Landesgeschäftsführerin schrieb Hündin Lima nur gut zwei Stunden nach der Online-Anmeldung: „Liebe Lima, ich freue mich sehr über Deinen Eintritt in die SPD. (…) Dein Eintritt wurde in die Mitgliederdatenbank erfasst, das bedeutet: Du kannst am Mitgliedervotum über einen möglichen Koalitionsvertrag teilnehmen!“
In den folgenden Tagen seien weitere freudige Mails in „Limas“ Postfach gelandet – unter anderem von den Jusos, die die erst 21 (Hunde)jahre alte Lima zum „Turbo Training #noGroKo“ einluden.
Geht bei der Abstimmung alles mit rechten Dingen zu?
Und selbst von Andrea Nahles und Olaf Scholz sei Post angekommen: „Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheidest am Ende Du.“ Soso. Steht in der Koalitionsvereinbarung eigentlich irgendwas zur Hundesteuer?
Dass sich die SPD so simpel einen Hund aufbinden lässt, ist allerdings nur auf den ersten Blick witzig. Denn die Abstimmung stellt schließlich die politischen Weichen für die nächsten vier Jahre – und es wäre dann doch beruhigend zu wissen, dass dabei alles mit rechten Dingen zugeht.
SPD geht von Richtigkeit der Angaben aus
Wie lasch also prüft die SPD, wer sich bei ihr als Neumitglied bewirbt? „Auf Melderegister oder dergleichen haben Parteien in Deutschland keinen Zugriff. Grundsätzlich heißen wir neue Mitglieder willkommen und gehen von der Richtigkeit der Angaben zur Identität aus“, sagte ein Sprecher der „Bild“. Vorsätzlich falsche Angaben seien aber eine Täuschung, die auch strafrechtlich verfolgt werden könne.
Letztlich liege die Prüfung der Anträge bei den Vorständen der Ortsvereine. Generelle Vorschriften gebe es nicht. „Wie die Ortsvereine das prüfen, entscheiden diese selbst.“ (cho)
