Sebastian Edathy bezichtigt Karl Lauterbach der Lüge
Sebastian Edathy hat bei Facebook noch einmal nachgelegt und eine brisante SMS veröffentlicht. Die CSU sieht keine Gefahr für die Bundesregierung.
Berlin.
Nach seiner mehrstündigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestages hat der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy noch einmal nachgelegt. Auf seiner Facebook-Seite bezichtigte er am Freitag den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach der Lüge.
Zugleich veröffentlichte Edathy eine SMS-Antwort, die ihm die SPD-Abgeordnete Eva Högl – heute Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses – angeblich am 24. Oktober 2013 geschickt hatte.
Darin ging es um die Frage, wie die Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgewählt worden waren: „Die ganze Aufstellung erfolgte nach unbekannten Regeln. Wir können es auch Sigmars Chaos oder Anarchie nennen ;-)“
CSU sieht Koalition nicht in Gefahr
Von der SPD-Fraktion war zunächst nicht zu erfahren, ob es sich bei dem Text, der offensichtlich auf Parteichef Sigmar Gabriel anspielt, tatsächlich um eine Nachricht von Högl handelt.
Ausgestanden ist die Affäre Edathy für die Partei aber noch längst nicht. „Wahrscheinlich ist es sinnvoll, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schon früher als geplant als Zeugen im Untersuchungsausschuss zu vernehmen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Michael Frieser (CSU), am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Mit Blick auf die verschiedenen Vorwürfe von Geheimnisverrat und Falschaussage, die im Ausschuss gegen SPD-Mitglieder erhoben worden waren, betonte er jedoch: „Das bringt die Koalition nicht zu Fall.“
Edathy hatte den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann belastet
Edathy hatte sein Mandat im Februar niedergelegt, als bekanntgeworden war, dass gegen ihn wegen des Erwerbs von Kinderpornos ermittelt wird. In seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss am Donnerstag hatte Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihm Informationen über das Ermittlungsverfahren gegeben.
Diese habe er vom früheren Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, erhalten. Hartmann bestreitet dies. Oppermann sollte nach dem bisherigen Zeitplan im April befragt werden. Ziercke muss am 15. Januar vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. (dpa)