Die hohe Schuldenlast und günstige Zinsen verleiten die Revierstädte dazu, immer mehr Kassenkredite aufzunehmen. Der renommierte Finanzwissenschaftler Martin Junkernheinrich spricht von einer tickenden Zeitbombe. Sollten die Zinsen wieder steigen, dann könnte die Verschuldungs-Situation der Kommunen unbeherrschbar werden. Der Professor glaubt: Ohne Hilfe des Bundes führt kein Weg aus der Schuldenfalle.
Essen.
Trotz der seit Jahren guten Konjunktur in Deutschland und sprudelnder Steuereinnahmen kommt das Ruhrgebiet nicht raus aus der Schuldenfalle. Im Gegenteil: Die Belastung der Städte an der Ruhr durch die gefährlichen Kassenkredite wird immer größer. Kassenkredite sind neue Schulden, die dazu dienen, alte Schulden zu bezahlen. Während statistisch auf jeden Revierbürger Kassenkredite über 2800 Euro kommen, sind es in Ostdeutschland pro Einwohner gerade einmal 250 Euro und in NRW im Schnitt rund 600 Euro.
„Das Ruhrgebiet hat viel mehr als andere Regionen ein Altschuldenproblem“, warnte gestern Prof. Martin Junkernheinrich bei der Vorstellung des Kommunalfinanzberichtes für den Regionalverband Ruhr (RVR). Der renommierte Finanzwissenschaftler sprach von einer „tickenden Zinsbelastungsbombe“ für die Städte. „Wenn die Zinsen nur um zwei Prozent steigen sollten, dann fehlt uns die Phantasie, um diese Mehrkosten zu tragen“, so Junkernheinrich. Alleine durch eine solche Zinsentwicklung würden die ohnehin hoch verschuldeten Städte zwischen Duisburg und Dortmund eine Mehrbelastung von einer halben Milliarde Euro schultern müssen. Experten halten eine Entwicklung hin zu höheren Zinsen für wahrscheinlich.
Essen hat inzwischen 2,1 Milliarden Euro Kassenkredite angehäuft, Oberhausen 1,5 Milliarden, Dortmund rund 1,4 Milliarden, Hagen rund 1,2 Milliarden Euro. Viel besser stehen in dieser Rechnung Hamm (146 Millionen Euro) und Bottrop (210 Millionen Euro) da.
Von ausgeglichenen Haushalten sind die Städte des Ruhrgebiets nicht zuletzt wegen der Kassenkredite weit entfernt. Eine schwarze Null oder sogar einen Überschuss erreichen aber viele Kommunen in Ostdeutschland und am Mittelrhein. Was die Schuldenbelastung angeht, ist das Ruhrgebiet sowohl im Vergleich zu West- als auch zu Ostdeutschland abgehängt.
