Ein Hauptstadt-Insider glaubt, dass Deutschland in den kommenden Jahren nicht mehr über „relativ banale“ Themen wie den Agrardiesel debattieren wird. Eine ganz andere Bedrohung zeichne sich durch Putin ab. Für 2024 und die folgenden Jahre prognostiziert er: „Wir blicken wirklich auf düsterte Zeiten!“
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Die Rede ist von Kanzler-Kenner Stephan Lamby. Im neuen „Kanzlerpodcast“ von Funke spricht er darüber, wie Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius die Gefahr aus Moskau einschätzen.
Insider: Scholz und Pistorius befürchten sich verschärftende Lage
Olaf Scholz hatte angekündigt, dass Deutschland auch im kommenden Jahr die Schuldenbremse aussetzen werde, falls sich die Lage in der Ukraine verschärft oder es durch Putin neue Gefahren für Europa und Deutschland gibt. Sein Minister Boris Pistorius sprach jüngst davon, dass Deutschland und Europa „fünf bis acht Jahre“ bleiben, in denen die Rüstungsindustrie hochgefahren werden müsse, bevor es zu einem möglichen Angriff Putins komme.
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Was treibt die beiden Sozialdemokraten um? Ist das nur zugespitze Rhetorik? Im Funke-Podcast „Das Scholz-Update“ vom „Hamburger Abendblatt“ schätzt Journalist Lamby das anders ein: „Die haben tatsächlich Angst vor einer sich verschärfenden militärischen Situation.“ Das gelte zunächst für die Ukraine, aber sie würden auch die deutsche Öffentlichkeit darauf vorbereiten, was danach auf das Land zukommen könnte. Politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und militärisch.
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Was plant Putin? „Wir stehen an Schwelle zu dramatischer Entwicklung“
Politik-Insider Lamby erinnert daran, dass Putin ungefähr ein Drittel des russischen Staatshaushaltes in das Militär pumpt. „Die haben auf Kriegswirtschaft umgestellt“, so der Dokumentarfilmer und Buchautor. Außerdem seien 640.000 russische Soldaten in der Ukraine – „das sind unglaubliche Zahlen“.
Russland bereite sich „auf eine ziemlich lange Auseinandersetzung vor – und das weiß die Bundesregierung“. Lamby befürchtet: „Wir stehen an der Schwelle zu einer beängstigend dramatischen Entwicklung!“
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Erst recht, wenn die USA als bisher größter Verbündeter der Ukraine wegbreche. Dafür brauche es nicht unbedingt einen Wahlsieg von Donald Trump. Schon jetzt drosseln die USA die militärische Unterstützung, die Republikaner verweigern aktuell weitere Milliarden-Hilfen im Repräsentantenhaus. Muss Deutschland einspringen – und was wäre die Alternative dazu? Wenn Putin weiter vorrückt, würden neue Flüchtlingsströme aus der Ukraine drohen und die Bedrohungslage für die EU würde sich verschärfen.