Olaf Scholz (SDP) ist am Donnerstag ordentlich in die Zange genommen worden.
Der Vizekanzler hat sich nach dem Wirecard-Skandal vor dem Untersuchungsausschuss behaupten müssen – inklusive lauter unangenehmer Fragen.
Olaf Scholz (SPD) nach Wirecard-Skandal – diese Frage dürfte dem Vizekanzler nicht gefallen haben
Dabei hat er am Donnerstag jegliche Verantwortung zurückgewiesen. „Die Verantwortung für diesen großangelegten Betrug trägt nicht die Bundesregierung“, sagte der Finanzminister. „In dem Unternehmen wurde offensichtlich mit hoher krimineller Energie gehandelt“, betonte er vor dem Untersuchungsausschuss im Bundestag.
Über elf Jahre seien die „Betrügereien“ nicht aufgedeckt worden, weil die verantwortliche Wirtschaftsprüfungsgesellschaft keine Unregelmäßigkeiten erkannt habe.
Diese Frage dürfte Olaf Scholz nicht gefallen haben
Eine Frage dürfte Scholz an diesem Tag besonders wenig gefallen haben, doch seine Antwort fiel eindeutig aus. Ein Abgeordneter wollte wissen, ob er persönlich Verantwortung dafür trage, dass der Skandal nicht früher aufgefallen sei.
Scholz‘ knappe, aber deutliche Antwort: „Nein.“
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Mehr über Olaf Scholz:
- Seit 2018 ist Olaf Scholz Vizekanzler und Bundesfinanzminister
- Bei der Bundestagswahl 2021 tritt Scholz als Kanzlerkandidat der SPD an
- Zuvor war Scholz bereits von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg und von 2007 bis 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales
- Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz scheiterte er gegen Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans
- Scholz ist mit der brandenburgischen Landesministerin Britta Ernst verheiratet
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Hintergrund ist, dass die inzwischen insolvente Wirecard AG im vergangenen Sommer eingestanden hatte, dass in der Bilanz aufgeführte 1,9 Milliarden Euro nicht auffindbar sind. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht von einem „gewerbsmäßigen Bandenbetrug“ aus – und zwar seit 2015.
Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, ob Ministerien oder Behörden das Unternehmen vor dem Zusammenbruch mit Samthandschuhen angefasst haben, obwohl es seit langem Berichte über Unregelmäßigkeiten gab.
Olaf Scholz weist Vorwürfe zurück
Scholz wies Vorwürfe zurück, die Finanzaufsicht Bafin oder das Finanzministerium hätten ihre schützende Hand über Wirecard gehalten. Dies sei ein „absurdes Märchen“. Der Minister räumte allerdings ein, dass staatliche Aufsichts- und Kontrollgefüge für einen solchen Angriff nicht gut genug gerüstet gewesen seien.
Scholz hat einen Gesetzentwurf vorlegt, der nicht nur mehr Befugnisse für die Bafin, sondern auch strengere Regeln für Wirtschaftsprüfer vorsieht. Prüfer sollen ein Unternehmen nur noch maximal zehn Jahre lang betreuen dürfen. Prüfung und Beratungsleistungen werden stärker getrennt.
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Umstritten ist zwischen Union und SPD außerdem, wie die Haftungsregeln für Wirtschaftsprüfer verschärft werden sollen. Scholz hat vorgeschlagen, dass sie bei grob fahrlässigem Verhalten künftig uneingeschränkt haften. Er appellierte an die Abgeordneten, die Arbeit an dem Gesetz zur Reform bald abzuschließen, damit es rasch in Kraft treten könne und nicht von „Lobbyinteressen“ verwässert werde.
Olaf Scholz und Wirecard: SIE wird als Zeugin aussagen
Opposition und Union hatten vor der Befragung von Scholz deutlich gemacht, dass sie bei der politischen Aufarbeitung des Skandals viele Fragen offen sehen. Grünen-Obmann Danyal Bayaz sagte, das Finanzministerium versuche, seine Rolle unter den Teppich zu kehren. FDP-Obmann Florian Toncar sagte, Scholz sei seiner Aufgabe nicht so gerecht geworden, wie es gut gewesen wäre. Unions-Obmann Matthias Hauer sagte, das Finanzministerium habe beim Versagen von Behörden im Fall Wirecard weggeschaut.
Für Freitag ist dann Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zeugin im Untersuchungsausschuss geladen. Sie hatte sich während einer Reise nach China im September 2019 für Wirecard eingesetzt. (dpa)