In Deutschland Schutz suchen und dann Reisen in die alte Heimat unternehmen? Die Integrationsbeauftragte Özoguz verteidigt Flüchtlinge.

Berlin. 

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat Reisen von in Deutschland lebenden Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer gerechtfertigt. „Es kann gewichtige Gründe geben, warum ein anerkannter Flüchtling für kurze Zeit in seine Heimat reisen will“, sagte Özoguz unserer Redaktion. „Wenn die Mutter im Sterben liegt und man sie noch ein letztes Mal sehen möchte, muss das sicher anders bewertet werden als eine Art Heimaturlaub.“

Allerdings könnten dies nur Ausnahmefälle sein, fügte Özoguz hinzu. „Mit der Rückkehr ins Herkunftsland gefährden anerkannte Flüchtlinge die Glaubwürdigkeit ihres Schutzersuchens.“ Sie müssten die Reise deshalb sehr gut begründen können, wenn diese keine Folgen für ihren Schutzstatus haben solle.

100 Asylbewerber in Baden-Württemberg auf Reisen

Die Zeitungen „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ hatten über Flüchtlinge aus dem Südwesten Deutschlands berichtet, die zeitweise wieder in ihre Herkunftsländer gereist seien. Die Ausländerbehörden in Baden-Württemberg hätten 100 Flüchtlinge erfasst, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist seien und nach der Rückkehr ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten hätten, hieß es unter Berufung auf eine Erhebung des Landesinnenministeriums.

Der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) reagierte mit Unverständnis. „Wenn man mit dem Argument, in der Heimat politisch verfolgt zu werden, Asyl beantragt oder bereits erhalten hat, und sich zugleich entscheidet, dort Erholungsurlaub zu machen, ist das ein Widerspruch“, sagte Wolf. Wenn es rechtliche Lücken gebe, müssten diese geschlossen werden. (fmg)