Die Ampel sorgt immer wieder mit Streit für Aufsehen. Diesmal trifft eine SPD-Attacke die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).
Der Grund: Geheime Informationen über den Einsatz von Taurus-Raketen waren über Strack-Zimmermanns Ausschuss an die Öffentlichkeit gelangt. Daraufhin ging SPD-Politiker Rolf Mützenich sie scharf an.
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Ampel: Streit über Taurus
Letzte Woche sickerten geheime Informationen aus dem Verteidigungsausschuss über den Einsatz von Taurus an die Öffentlichkeit durch. Die Ausschuss-Vorsitzende Strack-Zimmermann (FDP) steht deswegen stark unter Kritik. Denn bei dem Geheimtreffen waren über 100 Leute anwesend. Für geheime Informationen waren das viel zu viele Leute, findet unter anderem SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich.
Er ging mit Strack-Zimmermann deswegen hart ins Gericht. Mützenich sei „irritiert“ davon, dass Strack-Zimmermann nicht in der Lage sei, „eine geheime Sitzung so geheim zu halten, wie es erforderlich gewesen wäre“. Strack-Zimmermann habe „ja nun wirklich einen überschaubaren kleinen Bereich, wo sie ja ohnehin schon umstritten gewesen ist“. Wirft er ihr durch die Blume vor, dass sie für den Job nicht geeignet sei?
Strack-Zimmermann feuert zurück
FDP-Politikerin ließ das jedenfalls nicht lange auf sich sitzen. Auf X teilte sie gegen den Mützenich aus: „Da Sie zu meinem großen Erstaunen öffentlich nicht nur mich, sondern insbesondere die Mitarbeitenden des Ausschusssekretariats beleidigen, biete ich Ihnen gerne Nachhilfe an in: ‚Wie lerne ich, die Geschäftsordnung eines Ausschusses richtig zu lesen.“
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Kritik an der FDP-Politikerin kam zuerst unter anderem von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Bei Sitzungen, in denen geheime Informationen weitergegeben würden, sollte die Zahl der Teilnehmer eigentlich so klein wie möglich gehalten werden, sagte Bas der „Welt“. „Wenn ich höre, dass an der besagten Sitzung 105 Leute teilgenommen haben, dann kann ich mich nur darüber wundern, dass die Vorsitzende dies zugelassen hat“, so die Bundestagspräsidentin.