Ihr Mann Joachim Sauer fehlte wieder einmal, dafür ließ sich Angela Merkels Mutter die Wahl der Tochter zur neuen, alten Kanzlerin nicht entgehen. Ansonsten verlief der Beginn von Merkels dritter Amtszeit arg nüchtern. Eindrücke eines ungewöhnlich gewöhnlichen Tages.
Berlin.
Hätte Bundestagspräsident Norbert Lammert nicht an Nelson Mandela erinnert, dann wäre diese Kanzlerwahl fast wie ein beliebiger Tag über die Bühne gegangen. Arg nüchtern und geschäftsmäßig lässt sich die dritte Amtszeit von Angela Merkel an. Das gilt für den Beifall nach der Wahl im Parlament wie für die Vereidigung.
Die Kanzlerin trägt ein schwarzes Hosenkostüm und wartet an der Seite von Unions-Fraktionschef Volker Kauder das Ergebnis ab. Sie lächelt gequält, als es bekannt gegeben wird. Nur 462 Abgeordnete stimmten für sie. 150 votierten mit Nein, und neun Parlamentarier enthielten sich. Zehn Politiker schwänzten die Wahl, drei aus den Reihen von Union und SPD.
Über 504 Stimmen verfügt die Große Koalition. Sie blieb also unter ihren Möglichkeiten. Auch das ist – streng genommen – kein Bruch mit der Routine. 2005 erging es der Kanzlerin nicht anders. Die Wahl ist geheim. Man kann nach den letzten Wochen allenfalls vermuten, dass sich SPD-Abgeordnete schwer taten.
Auf der Tribüne fehlt Angela Merkels Ehemann Joachim Sauer. Das heißt: Wirklich gerechnet hatte man mit ihm nicht. Denn er war schon ihrer ersten Kanzlerwahl 2005 ferngeblieben.
Westerwelle als Zuschauer auf der Tribüne
Aber ihre Mutter Herlind Kasner hat sich diesen Tag nicht entgehen lassen. Sie sitzt in der ersten Reihe, plaudert mit Regierungssprecher Steffen Seibert. Neben ihr einige Neu-Minister, die nicht Abgeordnete sind: Manuela Schwesig, Heiko Maas, Johanna Wanka. Einmal winkt Merkel ihrer Mutter von unten lächelnd zu. Dazu gesellt sich auf der Zuschauertribüne Guido Westerwelle hinzu. Gerade war er noch als Außenminister in Brüssel, jetzt ist er nur Zuschauer.
Eine Aufgabe bleibt ihm am letzten Tag: Die Übergabe des Auswärtigen Amts an Frank-Walter Steinmeier (SPD), seinem Vorgänger, der nun sein Nachfolger wird. Der SPD-Mann versprach, an den Grundkoordinaten der Außenpolitik festhalten zu wollen, insbesondere an der „Kultur der militärischen Zurückhaltung“. Mittwoch reist er mit Merkel nach Paris und Donnerstag nach Polen.
Rösler redet kaum länger als eine Minute
Insgesamt zieht sich die Übergabe der Regierung über zwei Tage hin, mal mehr, mal weniger feierlich. Der scheidende Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) redet kaum länger als eine Minute – dann ist SPD-Chef Sigmar Gabriel als Nachfolger am Zug. Feierlicher geht es im Verteidigungsministerium zu, wo ein Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr niedergelegt und Thomas de Maizière mit militärischen Ehren verabschiedet wird. Das Kommando hat nun Ursula von der Leyen.
Heute ist Stabwechsel im Innenministerium, wo de Maizière wiederum den CSU-Mann Hans-Peter Friedrich ablöst. Auch hier: Amtsvorgänger und Nachfolger in einer Person. Die Kanzlerin und ihre Minister pendeln im Laufe des Tages zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue. Dort werden die Minister ernannt, im Parlament legen sie ihren Eid ab, alle mit der Formel „so wahr mir Gott helfe“.
Gauck stärkt die Opposition
Es ist der Bundespräsident, der diesem Tag etwas Feierliches verleiht. Die 15 Minister stehen in einer Reihe und werden einzeln aufgerufen, Vizekanzler Sigmar Gabriel zuerst und der neue Kanzleramtschef Peter Altmaier zuletzt, um ihre Ernennungsurkunde zu empfangen.
Gauck hält eine kleine Rede. Die Koalitionäre hätten eine wichtige Tugend der Demokratie unter Beweis gestellt: die Fähigkeit zum Kompromiss. „Dafür verdienen Sie Anerkennung und Respekt.“ Gauck findet auch ein paar Worte zur Opposition, die an diesem Tag sonst eine Statistenrolle hat. Gauck sagte, auch wenn die Fraktionen von Grünen und Linken klein seinen, ändere das nichts an der wichtigen Rolle der Opposition. Jetzt geht es los.
