In Bochum wurde ein so genannter „Zukunftsrat Ruhr“ gegründet. Als Mittel gegen Politik-Frust. Bürger sollen mitreden dürfen.

Bochum. 

Am vergangenen Wochenende wurde in der Bochumer Jahrhunderthalle ein erster Versuch unternommen, die Bürger des Ruhrgebietes direkter als bisher in politische Entscheidungen einzubinden. Ein so genannter „Zukunftsrat“ wurde gegründet.

„Der Zukunftsrat ist ein politisches Experiment. Ich glaube, dass wir zusätzlich zum Ruhrparlament und zu den Stadträten einen Bürger-Rat brauchen, der neue Ideen für die Region liefert“, sagte der Politikprofessor Claus Leggewie dieser Redaktion. Der Graben zwischen der Politik und den Bürgern werde immer größer. „Die Wahlbeteiligung sinkt, weniger Menschen engagieren sich politisch, die Mitglieder der Parteien sind meist schon älter. Viele Bürger sind zwar von der Politik frustieriert, wollen sich aber gern für andere engagieren. Ein Zukunftsrat würde dem Revier mehr Phantasie, mehr Denkanstöße, mehr Diskussion bringen“, meinte Leggewie.

Sehr niedrige Wahlbeteiligung

Hinter dem Projekt stehen das von Leggewie geleitete Kulturwissenschaftliche Institut Essen (KWI) und die Ruhrtriennale. Rund 100 Teilnehmer, ausgewählt von KWI und Ruhrtriennale, sprachen darüber, was ein solcher Bürger-Rat zukünftig leisten könnte und sollte.

Bisher ist völlig unklar, ob sich dieser Rat „freischwebend“ in die Politik einmischen oder an eine Institution wie den Regionalverband Ruhr (RVR) angeschlossen werden soll. Verhandlungen sind mit dem RVR bisher noch nicht geführt worden.

Offen ist laut Leggewie, „ob der Rat als eine Art ,vierte Gewalt’ institutionalisiert werden soll – also eine Anhörungs- und Berücksichtigungspflicht in den Kommunen und beim Ruhrparlament besteht — oder ob er als lockeres Beratungsgremium zum Beispiel das Ruhrparlament unterstützt.“

Die Teilnehmer seien sich darüber einig, dass ein „Zukunftsrat“der Demokratie im Ruhrgebiet wieder mehr Dynamik und Legitimität verleihen könnte. Gerade die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei den jüngsten Bürgermeister-Wahlen habe gezeigt, dass sich zwischen Politik und Bürgern inzwischen ein tiefer Graben auftue. „Es muss etwas passieren“, sagte Ruhrtriennale-Intendant Johann Simons.

Der „Zukunftsrat Ruhr“ soll, so sehen es die Pläne vor, spätestens 2017 voll funktionieren.