Im ARD-Morgenmagazin (MOMA) vom 01. Februar sind die Arbeitslosenzahlen und das Bürgergeld Thema. Der CDU-Chef Friedrich Merz hat dabei mal wieder einen rausgehauen.
Der Konservative im MOMA: „Wir reden über die 1,7 Millionen arbeitsfähigen Menschen in Deutschland, die arbeiten könnten, aber sich ausrechnen, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt, wenn man Bürgergeld bezieht. Und an dieser Stelle, sagen wir: Das müssen wir ändern.“
Dem entgegnet der Moderator leicht irritiert: „Jetzt haben Sie gesagt, die 1,7 Millionen, die ausrechnen, dass es sich nicht lohnt. Glauben Sie wirklich, dass die kompletten 1,7 Millionen sicher sind, dass es besser ist das zu nehmen?“
Merz: „Die Menschen könne rechnen“
Darauf Merz: „Die Menschen können rechnen und die sagen ihren Arbeitgebern genau das. Die sagen ihnen: Es lohnt sich für mich nicht und für 200 Euro im Monat mache ich hier nicht 40 Stunden, sondern dann mache ich lieber Bürgergeld und das ist etwas, was Sie jeden Tag in den Betrieben hören. Das sagen Ihnen alle Arbeitgeber, das sagen Ihnen Betriebsräte.“
Damit sagt Merz, was viele behaupten: Die Arbeitslosen seien zu faul zum Arbeiten. Doch stimmt das?
Derzeit gibt es rund 5,4 Millionen Bürgergeldempfänger. Davon sind rund 1,5 Millionen Kinder und damit nicht erwerbsfähig. Bleiben also 3,9 Millionen. Von diesen stehen jedoch rund 2,2 Millionen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, da sie zum Beispiel zur Schule gehen, ein Studium absolvieren, Angehörige pflegen oder sich um kleine Kinder kümmern.
Bleiben 1,7 Millionen arbeitslose Menschen. Diese Zahl lässt sich auch noch einmal unterteilen in folgende zwei Gruppen unterteilen: 750.000 Ausländer und 950.000 Deutsche. Während erste aufgrund asylrechtlicher Gründe oft in der Anfangszeit nicht arbeiten dürfen oder aufgrund anderer Faktoren nicht können (beispielsweise Sprachbarrieren), bleibt die Frage, warum Letztere nicht arbeiten.
Warum die Menschen arbeitslos sind, muss differenziert beantwortet werden
Und auch das muss differenziert beantwortet werden. Ein Job in Teilzeit bedeutet oft keine finanzielle Verbesserung, weswegen solche Stellen eher weniger gefragt sein dürften. Ein Arbeitsplatz setzt nicht selten eine Kinderbetreuung voraus. Laut der Bertelsmann Stiftung fehlen davon in Deutschland jedoch etwa 400.000. Auch ist oft für den Job ein Auto anzuschaffen, was eine große finanzielle Belastung für die Menschen darstellt.
Zudem haben zwei Drittel der Arbeitslosen in der Grundsicherung keine abgeschlossene Berufsausbildung. Und obwohl viele Betriebe über Personalmangel klagen, ist es ohne ausreichende Qualifikation oft schwierig, eine Stelle zu finden. Nur 23 Prozent aller offenen Stellen in Deutschland sind laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für Bewerber ohne Abschluss geeignet.
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Auch sind nicht alle offenen Stellen dort, wo die Arbeitslosen leben. Es passiert selten, dass Menschen wegen eines Niedriglohnjobs ihren Wohnort wechseln. Auch spielen gesundheitliche Gründe eine nicht unwesentliche Rolle. So leicht wie es Merz darstellt, dürfte das Problem also nicht zu lösen sein.