Was haben die Terror-Anschläge vom 11. September 2001 mit dem neuen Hochschulgesetz zu tun? Die FDP-Abgeordnete Angela Freimuth meinte eine gewisse Parallele zwischen beiden Ereignissen erkannt zu haben. Als sie darüber in einer Rede philosophierte, löste sie im Landtag heftige Empörung aus.
Düsseldorf.
Bei den Beratungen des neuen Hochschulgesetzes ist es am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Landtag zum Eklat gekommen. Anlass war eine Rede der Vizevorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Angela Freimuth. Unter dem Stichwort „Freiheitsrechte“ schlug sie einen Bogen vom 11. September 2001, als die Terroranschläge in den USA die Welt erschütterten, zur „Beendigung der Freiheitsrechte“ an NRW-Hochschulen am 11. September 2014.
Wörtlich sagte die 48-jährige ehemalige Vizepräsidentin des Landtags zu Beginn ihrer Rede: „Der 11. September scheint in der Tat ein besonderer Tag für Freiheitsrechte zu sein – insbesondere der heutige Tag für die Freiheit beziehungsweise die Beendigung der Freiheit der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.“ Wütende Zwischenrufe aus mehreren Fraktionen, Fassungslosigkeit und Aufregung waren die sichtbare Folge – auch in Reihen der FDP.
Freimuth ruderte zurück
Nach verunglückten Versuchen, ihre Äußerung zu erklären und geradezuziehen und um mehreren beantragten Zwischenfragen zuvorzukommen, entschied sich Freimuth dann zu einer Entschuldigung: „Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, die Ereignisse seien miteinander vergleichbar, dann ist das nicht meine Absicht gewesen und tut mir leid. Einen solchen Eindruck würde ich niemals erwecken wollen.“
Freimuth ist auch Vizevorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-USA im Landtag. Zum Jahrestag des Gedenkens der rund 3000 Todesopfer des terroristischen Massenmords hatte sie plakative Kleidung gewählt: Die Abgeordnete trug einen großen Schal mit USA-Flaggen-Motiv um die Schultern.
Der Landtag beschloss am Donnerstag ein neues Hochschulzukunftsgesetz. Es löst das vom früheren NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) konzipierte Hochschulfreiheitsgesetz ab. (dpa)
