Die Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel endeten in der Vergangenheit oft mit Chaos-Beschlüssen und unüberlegten Regeln, die schnell wieder gekippt wurden.
Der nächste Corona-Gipfel soll offenbar anders ablaufen – und wird deshalb nicht, wie geplant, am kommenden Montag stattfinden. Bereits jetzt zeichnen sich wieder viele Unstimmigkeiten über einen einheitlichen Corona-Kurs ab.
Die Absage des Corona-Gipfels sorgt für Empörung in der Öffentlichkeit – auf Twitter entlädt sich die Kritik unter dem Hashtag „HarterLockdownSofort“.
Corona-Gipfel am Montag gestrichen – Menschen reagieren wütend
Wie geht es weiter in der Corona-Krise? Trotz Impfungen und Notbremsen in verschiedenen deutschen Städten nehmen die Corona-Zahlen weiter zu, Intensivstationen in Krankenhäusern schlagen Alarm wegen Überlastung.
Viele Menschen erwarten verzweifelt und angespannt die nächsten Beschlüsse unserer Bundesregierung um Angela Merkel – doch der nächste Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten am 12. April steht nun kurz vor der Absage. Grund dafür ist das Fehlen eines „abgestimmten Vorschlags“, also einer Beschlussvorlage, die Voraussetzung für die Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) ist.
Offenbar sind sich die SPD- und CDU-regierten Länder nicht einig. Während die SPD eher gegen einen harten Lockdown sei, möchte die CDU Kompetenzen an den Bund abgeben.
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Sture Köpfe statt wichtiges Handeln: Das Vorgehen der Bundes- und Landesregierung sorgt für Unverständnis und Wut. Auf Twitter kommentieren viele Nutzer unter dem Hashtag „harterLockdownsofort“:
- „Was ist eigentlich mit den Politikern nicht richtig? Da wir uns nicht einigen können, vertagen wir die MPK? Ist ja nicht so, dass wir uns in einer eskalierenden Pandemie befinden…. ihr habt einen klaren Auftrag und der lautet NICHT ‚Kopf in den Sand‘! “
- „Es ist schön, wenn man auch einfach mal gar nichts tut. Entspannen, sich zurücklehnen, warten, was auf einen zukommt. Können viele nicht. Aber jetzt ist Nichtstun verdammt nochmal nicht angebracht! “
- „Seit Wochen ducken sich Entscheidungsträger weg; während das Virus sich schön weiter verbreitet. Nach dem Motto: ‚Was nicht sein darf, kann auch nicht sein’“
- „Es gibt eine wirklich endliche Zahl an Intensivbetten. Wenn die erreicht ist, gibt es keine weiteren mehr. Was dann? Ein sich ‚rantasten‘ an diese Grenze ist die denkbar schlechteste Strategie gegen Covid-19!“
- „Das muss der Bundestag beschließen! Aber der Bundesrat! Die Länder! Die Ministerpräsidenten! Die Wirtschaft! Und die Wahlen! Halt! Erstmal nachdenken! Hätte, müsste, könnte, wäre. Es sterben Menschen. Jetzt! Handelt endlich und macht euren verdammten Job!“
- „Wie lange wollen wir noch warten bis wir endlich in den Lockdown gehen? Er wird auf jeden Fall kommen, wie viele Menschen bis dahin sterben, liegt allein bei den Ländern.“
- „Ich glaube ja, es ist ein perfider Trick der MinisterpräsidentInnen, dass sie jetzt einen auf Wilder Hühnerhaufen machen und gar nichts mehr koordinieren. Der Bund wird zum Handeln gezwungen und dann kann man dem Finger auf den Bund zeigen. Neuinfektionen steigen übrigens weiter.“
Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat bei Markus Lanz am Donnerstagabend erneut auf die Dringlichkeit eines harten Lockdowns hingewiesen, wie du >>>hier lesen kannst.
Corona-Gipfel: Wird MPK auf DIESEN Termin verschoben?
Nachdem die geplante MPK bereits seit Donnerstag auf der Kippe steht, hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller – der als Vorsitzender der MPK gemeinsam mit Markus Söder für die Koordinierung der Länder zuständig ist – einen möglichen Ausfall am Freitag noch einmal bestätigt.
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Er gehe davon aus, dass es „bestenfalls eine kurze Rücksprache“ zwischen dem Bund und den Ministerpräsidenten geben werde.
In Bund-Länder-Kreisen ist aktuell eine Verschiebung der MPK auf Mittwoch, den 14. April „noch denkbar“. (kv)