Wer als Abgeordneter in den Bundestag gewählt wird, ist auch dazu verpflichtet an Sitzungen und Abstimmungen des Parlaments teilzunehmen. Allerdings schwänzt vor allem ein prominentes politisches Gesicht, wie Recherchen des „Spiegel“ zeigen, derartige Veranstaltungen.
Im Bundestag gilt Präsenzpflicht. Wer nicht an einer Sitzung teilnehmen kann, kann sich entschuldigen. Im Sitzungsprotokoll wird dann festgehalten, welcher Parlamentarier dem Bundestag ferngeblieben ist. Trägt sich ein Abgeordneter nicht in die Anwesenheitsliste ein, werden pro Sitzungstag 100 Euro der Kostenpauschale einbehalten, an Plenartagen sind es 200 Euro. Die steuerfreie Kostenpauschale liegt bei 4.725,48 Euro pro Monat.*
Bundestag: Fehlen bei Sitzungen kann teuer werden
Wie Sitzungsprotokolle des Bundestags zeigen, gehört vor allem Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zu den Abgeordneten, die auffallend häufig abwesend sind. Laut „Spiegel“-Recherchen war Wagenknecht an 29 von 89 Sitzungstagen als entschuldigt abwesend eingetragen. An weiteren acht Sitzungen war sie zwar nicht als abwesend vermerkt, hat aber trotzdem nicht an allen namentlichen Abstimmungen teilgenommen. So blieb die Linken-Politikerin wohl an 37 von 89 Tagen nicht bis zum Sitzungsende.
Von insgesamt 67 Abstimmungen hat sie an 35 teilgenommen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verpasste 27 Abstimmungen. Wie der „Spiegel“ weiter berichtete, fehlte Parteikollegin und Linkenchefin, Janine Wissler, bei neun Abstimmungen, Fraktionschef Dietmar Bartsch an einer. Durchschnittlich fehlen Abgeordnete im Bundestag 10 bis 15 mal.
Sitzt Wagenknecht lieber in Talk-Shows als im Bundestag?
Sahra Wagenknecht erklärt ihre Abwesenheit auf „Spiegel“-Nachfrage so: „Ich bin leider mehrfach krankgeschrieben gewesen und konnte deshalb an etwa 30 Sitzungstagen nicht teilnehmen“. Doch warum hat sie oft an Abstimmungen nicht teilgenommen, wenn sie nach Protokoll anwesend war? Da namentliche Abstimmungen „leider“ meist kurzfristig angesetzt würden, hätten sich „terminliche Kollisionen nicht in jedem Fall vermeiden lassen“, so Wagenknecht. Diese „terminliche Kollisionen“ führt sie auf Veranstaltungen außerhalb des Parlamentsgebäudes oder Sendungsaufzeichnungen zurück.
So war die Linken-Politikerin zwar zur 37. Bundestagssitzungen eingetragen, gab ihre Stimme allerdings beim Tagesordnungspunkt 14, einer Abstimmung zur Nahrungsmittelversorgung in der Ukraine, nicht ab. Der Grund: Wagenknecht war zur selben Zeit zu Gast in der ZDF-Politiktalksendung „Markus Lanz“.
Wagenknecht sei Phantomabgeordnete
Innerhalb der Partei wird Wagenknecht auch als „Phantomabgeordnete“ bezeichnet, da sie häufig den Debatten fern bleibe. Bereits als Fraktionsvorsitzende sei sie „nicht die Fleißigste“ gewesen. Die Linken-Politikerin selbst sieht ihre Aufgabe auch eher darin, den Dialog mit den Bürgern zu pflegen oder ihren YouTube-Account zu betreiben.
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Die Entschädigung für das Bundestagsmandat beträgt jedenfalls monatlich 10.323,29 Euro. Eine Menge Geld. Immerhin: Für die Linke wolle sie bei der nächsten Wahl nicht mehr in den Bundestag einziehen. Fraglich bleibt, ob sie den Einzug mit einer anderen oder gar einer eigenen Partei versucht.
*Anmerkung der Redaktion: In einer ursprünglichen Version des Artikels hieß es in der Überschrift: „Bundestag: Die faulsten Abgeordneten – so dreist kassieren die beiden Diäten ab“. Neben Sahra Wagenknecht wurde Uwe Witt als Abgeordneter mit den meisten Fehlzeiten genannt. Hierzu teilte uns Herr Witt mit, dass er aufgrund eines Unfalls und mehrerer Krankenhausauftenhalte sowie Rehabilitationsmaßnahmen nur eingeschränkt anwesend sein konnte. Wir haben den Artikel daraufhin entsprechend angepasst.