Sozialminister Hubertus Heil findet klare Worte bei „Hart aber fair“ für jene, die sich mit dem Bürgergeld durchwurschteln wollten.

Daneben verteidigt Heil in der ARD-Sendung die erneute Anhebung der Sozialleistung auf bald 563 Euro im Januar 2024 im Regelsatz für Alleinstehende. Noch im Dezember 2022 gab es lediglich 449 Euro monatlich.

Bürgergeld-Erhöhung: SPD-Minister spricht Klartext

Setzt das falsche Anreize? Heil rechtfertigt die erneute Erhöhung mit der hohen Inflation. Es sei ein automatischer Mechanismus, der aber dazu führen werde, dass die nächsten Anpassungen „relativ mickrig“ ausfallen werden (hier liest du mehr dazu). Es sei nämlich davon auszugehen, dass sich die Inflation deutlich abschwächklt und damit auch die nächsten Erhöhungsschritte beim Bürgergeld minimaler ausfallen werden.

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Dann findet Heil drastische Worte in der ARD-Talkshow für jene, die sich mit 563 Euro Bürgergeld ein leichtes Leben machen wollen und sogar dafür ihren Job hinschmeißen wollen. „Jemand, der so bescheuert ist, wegen des Bürgergeldes zu kündigen, der bekommt erst mal kein Bürgergeld, der kriegt erst einmal eine Sperre beim Arbeitslosengeld“, so Heil bei „Hart aber fair“. Mit anderen Worten: Diejenigen gehen zunächst leer aus.

Leistung kann bis zu 30 Prozent gekürzt werden

Außerdem betont Heil, dass das Bürgergeld kein bedingungsloses Grundeinkommen sei. Wer eine Verweigerungshaltung zeigt, schaut in die Röhre. Die Transferleistungen des Staates kann um bis zu 30 Prozent gekürzt werden.

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Dennoch hält Heil nichts davon, über die Höhe des Bürgergeldes zu debattieren. Er finde es zwar richtig, darüber zu reden, „dass der Lohnabstand größer wird“ – jedoch sollte man dann eher beim Mindestlohn ansetzen. Dieser erhöht sich im Januar um nur 41 Cent auf 12,41 Euro, wie die unabhängige Mindestlohnkommission beschlossen hat.