Die AfD will einen Bundestagsvizepräsidenten stellen. Bislang verweigerten die anderen Fraktionen die Wahl eines AfD-Vertreters ins Bundestagspräsidium, nun startet die Partei einen neuen Anlauf.
Der AfD-Abgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann ist der Kandidat der AfD. Er verschickt nun eine sonderbare Bewerbung an die übrigen Abgeordneten des Parlaments.
AfD im Bundestag: Abgeordneter schreibt bizarre E-Mail an Kollegen – „Frei von Skandalen“
Der Hochschulprofessor gewann bei der Bundestagswahl 2021 den Wahlkreis 195 in Thüringen mit 29,3 Prozent. Zuvor war er Vizepräsident im Thüringer Landtag.
Nun strebt er gleich direkt nach seinem Einzug in den Bundestag diese Position auch im höchsten deutschen Parlament an und verkauft sich als moderater Vertreter seiner Partei.
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Die AfD im Bundestag:
- 2017 zog die Alternative für Deutschland erstmals in den Bundestag ein.
- Die AfD erreichte 12,6 Prozent der Stimmen und gewann so 94 Mandate.
- Zu den Fraktionsvorsitzenden wurden Alice Weidel und Alexander Gauland gewählt.
- 2021 gelang der AfD mit 10,3 Prozent der Wiedereinzug in den Bundestag.
- Die neue AfD-Fraktion umfasst allerdings nur noch 82 Abgeordnete.
- Tino Chrupalla und erneut Alice Weidel führen die AfD-Fraktion an.
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In einem Bewerbungsschreiben an alle anderen Abgeordneten des Bundestages, das „The Pioneer“ vorliegt, heißt es, er habe sein Amt in Thüringen „stets neutral, gewissenhaft und frei von Skandalen“ geführt.
„Frei von Skandalen“ – was eine Selbstverständlichkeit für einen Bewerber um ein solches Amt sein sollte, wird in dem Schreiben des AfD-Mannes herausgestellt als erwähnenswerter Pluspunkt. Immerhin leistete sich seine Partei gleich in der ersten Legislaturperiode so manchen Eklat im hohen Haus.
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Weiter versucht Kaufmann sich als Vertreter des Ostens im Präsidium des Bundestages wählbar zu machen.
Demokratieverständnis der AfD-Fraktionschefin Alice Weidel wirft Fragen auf
Fragwürdig ist auch, wie AfD-Fraktionschefin Alice Weidel um Kaufmann als stellvertretenden Bundestagspräsident wirbt: „Jeder Fraktion im Bundestag steht dieses Amt zu. Eine erneute Verweigerung des AfD-Vorschlags käme demokratischer Bankrotterklärung gleich.“
Zum einen gibt es jedoch keinen formales Rechtsanspruch jeder Fraktionen, einen Stellvertreter zu stellen. Die AfD kann sich höchstens auf eine parlamentarische Tradition berufen. Zum anderen erscheint die Argumentation Weidels paradox: Die AfD stellt einen Kandidaten zur Wahl auf, sollten die anderen Parteien diesem Vorschlag in geheimer Wahl aber nicht zustimmen, sei dies undemokratisch. Dabei ist genau diese Wahlfreiheit Kernbestand der Demokratie.