Netflix und Spotify sind bei vielen Menschen im Alltag fest verankert und nicht mehr wegzudenken. Das nutzen die Streaming-Anbieter und haben die Preise erhöht. Ein besonderes Detail sorgt bei dieser Erhöhung jetzt aber für einen Preis-Hammer.
Kunden sollten den Fall daher ganz genau im Auge behalten.
Netflix und Spotify stehen vor Gericht
Laut Informationen der „tz“ sind Preiserhöhungen von Netflix unwirksam, wenn Kunden diesen nicht zustimmen mussten. Zu diesem Urteil kam ein Berliner Gericht.
+++ Spotify mit Paukenschlag! Kunden müssen sich auf Preis-Hammer einstellen +++
Grundlage für dieses Urteil war, dass die Streaming-Anbieter Spotify und Netflix ihre Preise erhöht hatten, angeblich ohne dass die Kunden zustimmen mussten. Daher hat das Kammergericht Berlin die automatischen Preiserhöhungen jetzt in zwei Berufungsurteilen als unwirksam erklärt. Das teilte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in einer Mitteilung am Freitag (24. November) mit.
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Netflix und Spotify: Berufung zurückgewiesen
Spotify und Netflix sind gegen das Urteil vorgegangen und haben vor dem Landgericht Berlin Berufung eingelegt. Die Berufung der Streaming-Anbieter hat das Kammergericht jetzt aber zurückgewiesen. Laut Spotify sind die aktuellen Preiserhöhungen aber nicht vom Urteil betroffen.
Jana Brockfeld, Referentin im Team Rechtsdurchsetzung beim vzbv ist zufrieden: „Die Urteile sind ein starkes Signal“. Und weiter: „Die vom vzbv angegriffenen Preisänderungsklauseln von Spotify und Netflix sind demnach nicht nur unzulässig. Das Urteil könnte grundsätzlich das Aus für künftige einseitige Preiserhöhungen durch Streamingdienste in Deutschland bedeuten“, erklärt Brockfeld.
Netflix-Kunden zahlten bis zu 426 Euro für Preiserhöhungen
Laut Stiftung Warentest haben Netflix und Spotify jetzt noch die Möglichkeit in dritter Instanz vor den Bundesgerichtshof zu ziehen. Rechtsexperten der Verbraucherorganisation schätzen die Erfolgschancen dafür aber als aussichtslos ein.
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„Für das Unternehmen geht es um viel Geld“, sagt Stiftung Warentest. Die Kunden, die bereits bis Ende 2016 ein Netflix-Premium-Abo abgeschlossen haben, zahlten insgesamt bis zu 426 Euro nur für die Preiserhöhungen.
DAS sagt Spotify zu den Vorwürfen
Laut einem Spotify-Sprecher, würden Kunden beim Musik-Streamingdienst durchaus aufgefordert, den Preiserhöhungen zuzustimmen. In einem Statement gegenüber dieser Reaktion heißt es: „Die Möglichkeit, unsere Preise anzupassen, wird nicht in Frage gestellt und die kürzlich ergangene Gerichtsentscheidung hat keinen Einfluss auf die Preiserhöhung, die derzeit in Deutschland vorgenommen wird, da wir uns dabei nicht auf die angegriffene Klausel stützen. Wie immer befolgen wir die entsprechenden Gesetze und Vorschriften in jedem Markt, in dem wir tätig sind. Bestehende Abonnent*innen haben eine E-Mail mit den neuen Preisen für ihr Konto erhalten und haben drei Monate Zeit, diese zu prüfen und sich für den neuen Preis zu entscheiden. Für neue Abonnent*innen gilt der neue Preis seit dem 2. Oktober 2023.“