Wer bei Aldi, Edeka, Rewe und Co. künftig an der Fleischtheke steht, der wird beim Blick auf die Preise wohl kurz Schnappatmung bekommen. Zumindest, wenn es nach den Plänen der Ampel-Regierung geht.
Künftig dürfte das Fleisch im Supermarkt nämlich um den ein oder anderen Cent teurer werden. Dahinter steckt ein Plan der Bundesregierung.
Das Agrarministerium unter der Leitung von Cem Özdemir (Grüne) hat auf Bitte der Ampel-Fraktionen ein Konzept für den so genannten „Tierwohlcent“ erarbeitet. Dabei handelt es sich um einen Preisaufschlag für Fleisch in Supermärkten wie Aldi, Edeka oder Rewe. Mit dem zusätzlich eingenommenen Geld soll der nachhaltige Umbau der Tierhaltung unterstützt werden.
Fleisch bei Aldi, Edeka & Co. bald teurer?
Bereits Ex-Agrarminister Jochen Borchert (CDU) empfahl 2020 eine „Tierwohlabgabe“. Von 40 Cent pro Kilo Fleisch oder Wurst war die Rede. Borchert hatte eine Kommission ins Leben gerufen, die berechnen sollte, wie viel Geld der Umbau der Tierhaltung kosten würde. Das Ergebnis: Bis 2040 seien jedes Jahr bis zu 3,6 Milliarden Euro fällig! Das Geld muss natürlich irgendwo herkommen…
Wie hoch diese neue Steuer am Ende genau ausfallen wird, steht auch jetzt nicht fest. Özdemirs Ministerium ließ nur verlauten, dass die Höhe politisch entschieden werden müsste. Zunächst soll erst einmal ermittelt werden, wie sich eine solche „Tierwohlabgabe“ auf die allgemeine Preisentwicklung auswirken würde.
Doch bei einer solchen Steuer kann natürlich nichts ohne das Finanzministerium entschieden werden – und das liegt bekanntermaßen in den Händen von FDP-Chef Christian Lindner. Und wie so oft innerhalb der Ampel-Koalition zeigen sich die Liberalen auch hierbei zurückhaltend, weil es schließlich zu deren Kernprogramm gehört, keine Steuern erhöhen zu wollen.
Kritische Stimmen von Opposition und Bauern
Nach den bundesweiten Bauernprotesten hatten SPD, Grüne und FDP den Landwirten weitere Entlastungen bis zum Sommer in Aussicht gestellt. Ob der geplante „Tierwohlcent“ da als Hilfe angesehen würde? Laut Benrhard Krüsken, Generalsekretär des Deutschen Bauerverbandes, setze diese Variante jedoch am falschen Ende an.
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„Als Ersatz für den Agrardiesel taugt eine Tierwohlabgabe nicht, sondern wäre ein weiterer schiefer Kompromiss. Die Landwirtschaft braucht jetzt vor allem Lösungen, die alle Betriebe entlasten“, schimpft er. „Es ist vollkommen unklar, wie sichergestellt werden soll, dass das Geld am Ende auch beim Landwirt ankommt – dies muss aber Sinn und Zweck einer Tierwohlabgabe sein. Zudem würde eine Verbrauchssteuer erst einmal massive Bürokratie und Zusatzkosten schaffen.“
Auch CDU-Fraktionsvize Steffen Bilger sieht den Vorschlag kritisch und wirft der Ampel einen Ablenkungsversuch vor: „Eine neue Fleischsteuer zur Abfederung zusätzlicher Kosten durch den Stallumbau ist kein Ausgleich für die Belastung der Landwirtschaft durch das von der Koalition beschlossene Agrardiesel-Aus.“
Tierschützer feiern: „Endlich“
Der Deutsche Tierschutzbund dagegen freut sich. Präsident Thomas Schröder: „Endlich kommt was in Bewegung. Eine Fleischabgabe haben wir schon lange gefordert. [..] Wer Fleisch isst, dem muss das Tier vier Cent je 100 Gramm Fleisch zusätzlich wert sein. Wer sich dagegen ausspricht, dem sind die Tiere egal.“