Die Kriegsverbrechen von Butscha könnten dem Ukraine-Krieg eine neue Wende geben. Moskau streitet alles ab und leugnet die Gräueltaten.
Währenddessen bleibt auch die Lage bezüglich Gas aus Russland angespannt – jetzt hat Wirtschaftsminister Robert Habeck eingegriffen. Und auch Annalena Baerbock und das Außenministerium gehen einen drastischen Schritt.
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News-Blog zum Ukraine-Krieg
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Dienstag, 5. April 2022
18.50 Uhr: Russische Pläne von Massengräbern aufgetaucht – sie entstanden kurz vor dem Krieg
In Russland sind dreieinhalb Wochen vor dem Ukraine-Krieg – am 1. Februar 2022 – neue technische Standards für die Aushebung von Massengräbern in Kraft getreten, berichtet der „Stern“.
In dem Papier sind detaillierte Anweisungen für die „dringende Beerdigung von Leichen in Friedens- und Kriegszeiten“ festgelegt – zur Tiefe der Grube, zum Abstand der Särge zueinander und zur beschleunigten „Mineralisierung der Leichen“. Anhand von technischen Abbildungen wird erklärt, worauf Soldaten bei dem Entsorgen von Leichen achten sollen – zum Beispiel die chemische Behandlung der Leichen und die Glättung der Erde mit einem Bulldozer. Auf diese Weise sollen 16 Soldaten rund 1000 Tote in drei Tagen begraben können. Auch sollen sich die Massengräber nicht in der Nähe von Wasserversorgungs- oder Abwassersystemen und natürlichen Wasserquellen befinden.
Der festgelegte Standard könnte laut „Stern“ auch im Fall eines feindlichen Angriffs oder für zivile Zwecke benötigt werden – zum Beispiel bei einem schweren Unglück oder einer Pandemie. Für die Corona-Pandemie kommen die Pläne, die bereits im Herbst 2021 erstellt wurden, allerdings zu spät – deshalb vermuten Beobachter einen Zusammenhang mit den Kriegsverbrechen durch russische Soldaten in der Ukraine.
„Es sieht aus, als hätte Russland einen schnellen Sieg über die ukrainische Armee geplant, eine vollständige Besatzung des Landes und einen Völkermord, eingeschlossen die Anführer der ukrainischen Zivilgesellschaft, Politiker, führende kulturelle Köpfe, usw.“, so Ukraine-Experte und ehemaliger Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew, Sergej Sumlenny.
In dem ukrainischen Vorort Butscha wurden am Donnerstag, nach Abzug russischer Truppen, die Leichen von mehr 400 Zivilisten entdeckt. Die ukrainische Regierung um Präsident Wolodymyr Selenskyi wirft Russland Kriegsverbrechen vor.
13.25 Uhr: EU macht ernst – kein Öl mehr von Putin?
Die EU macht nun scheinbar ernst: Nach den Gräueltaten von Butscha drohen Russland neue Sanktionen. Die EU-Kommission will alle Kohle-Importe aus Russland verbieten, meldet die Nachrichtenagentur Reuters und die „Süddeutsche Zeitung“. Laut Wirtschaftsminister Robert Habeck wollte Deutschland eigentlich bis Herbst komplett unabhängig werden von russischer Kohle.
Die Finanzminister um den deutschen Vertreter Christian Lindner wollen sogar über zusätzlich über ein mögliches Öl-Embargo beraten. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Rande des Treffens in Luxemburg, er werbe als amtierender Ratsvorsitzender um die Zustimmung aller 27 Mitgliedsländer. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits für einen Einfuhrstopp für Öl und Kohle plädiert.
Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte sich am Montag gegen einen Stopp der Gasimporte ausgesprochen, Maßnahmen im Bereich Öl und Kohle aber offengelassen.
Ein Öl-Embargo wäre ein harter Schlag für das Regime von Putin, da neben Gas auch die Öl-Einnahmen erheblich dazu beitragen, den Staat zu finanzieren. Was ein Öl-Embargo für die Spritpreise in Deutschland bedeuten könnte, ist noch nicht abzusehen. Deutschland importiert aktuell noch rund 25 Prozent der Öls aus Russland, sagte Habeck Ende März.
Wie Reuters berichtet, gehen die geplanten Sanktionen der EU noch weiter. Auch Holz, Zement, Gummi, Chemikalien und Lebensmittel wie Kaviar und Spirituosen wie Wodka sollen nicht mehr aus Russland importiert werden dürfen. Russische Lkw und Schiffe dürften nicht mehr in der EU anlegen. Der Export von Halbleitern und Hightech-Maschinen wird ebenfalls verboten.
12.50 Uhr: Ukraine befürchtet, dass neue Großoffensive der Russen bevorsteht
Die ukrainische Regierung warnt immer eindringlicher vor einer Großoffensive Russlands im Süden und Osten des Landes. Die russischen Streitkräfte hatten angekündigt, ihre Angriffe rund um Kiew deutlich zu verringern. Die ukrainischen Behörden gehen jedoch davon aus, dass sich das russische Militär nun auf den Osten und Süden konzentriert.
Der Gouverneur der zum Donbass gehörenden Region Luhansk, Serhij Gaidaj, warnte vor einem „massiven Angriff“ der russischen Truppen und forderte die Bewohner auf, die Region so schnell wie möglich zu verlassen. In der Nacht wurde die Großstadt Kramatorsk von der russischen Armee massiv bombardiert, wie ein AFP-Reporter berichtete.
6.35 Uhr: Präsident Selenskyj kaum mehr wiederzuerkennen – neues Foto erschüttert die Welt
Seit 41 Tagen tobt der Krieg in der Ukraine. Im Mittelpunkt des Geschehen: Präsident Wolodymyr Selenskyj. Der 44-Jährige ist ein Hauptziel des russischen Angriffskrieges. Mordanschläge auf ihn sollen vereitelt worden sein. Gleichzeitig steht er stellvertretend für den Widerstandsgeist seiner Nation, ermuntert seine Landsleute immer wieder mit Ansprachen und wirbt im Ausland um militärische und humanitäre Hilfe.
Ein neues Foto des ehemaligen Komikers geht nun aber um die Welt. Es zeigt ihn deutlich gezeichnet und gealtert vom Krieg. Die Aufnahme entstand bei seinem Besuch in Butscha, der Kleinstadt bei Kiew, in der schreckliche Gräueltaten stattgefunden haben. Nun machte sich Selenskyj am Montag selbst ein Bild vor Ort. Der Horror des Krieges stand Präsident Selenskyj dabei ins Gesicht geschrieben.
In den Sozialen Netzwerken wird dem gegenüber ein Foto gezeigt, das am 23. Februar, einen Tag vor dem Überfall von Putins Truppen, entstanden sein soll. Auf diesem wirkt Selenskyj noch deutlich frischer, zuversichtlicher und jünger. Fast wie ein anderer Mann.
Montag, 4. April 2022
22.30 Uhr: Schock-Fund in Keller! Ukrainische Männer gefoltert und getötet
Der Schrecken über die Gräueltaten der russischen Armee in dem ukrainischen Ort Butscha nimmt kein Ende! Wie die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine am Montagabend via Telegram berichtete, wurden im Keller eines Kindersanatoriums die Leichen von fünf gefolterten Männern gefunden.
Es handele sich bei den Personen um „unbewaffnete Zivilisten“, die von russischen Soldaten getötet worden. Ermittlungen dazu wurden eingeleitet, der Mitteilung lagen Fotos bei.
Angesichts der kriegsverbrecherischen Vorfälle in Butscha haben die USA weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt, die noch diese Woche beschlossen werden sollen.
Nachdem Deutschland bereits 40 russische Botschafter aufgefordert hat, das Land binnen fünf Tagen zu verlassen, will nun auch Frankreich etwa 35 Diplomaten des Landes verweisen.
+++ Olaf Scholz packt über Gespräche mit Putin aus – auf diese Frage bekam er nie eine Antwort +++
18.24 Uhr: Deutschland weist 40 russische Diplomaten aus
Die Bundesregierung hat nach den Gräueltaten im ukrainischen Butscha 40 russische Diplomaten ausgewiesen. Bei den Betroffenen sei „von einer Zugehörigkeit zu russischen Nachrichtendiensten auszugehen“, sie haben nun fünf Tage Zeit, um Deutschland zu verlassen.
Die Arbeit der Botschaftsangehörigen sei „eine Bedrohung für diejenigen, die bei uns Schutz suchen“, so Außenministerin Annalena Baerbock, „dies werden wir nicht weiter dulden.“ Deshalb habe die Bundesregierung entschieden, „eine erhebliche Zahl von Angehörigen der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen zu erklären, die hier in Deutschland jeden Tag gegen unsere Freiheit, gegen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gearbeitet haben“, erklärt Baerbock. Weiter verurteilte die Grünen-Politikerin die Taten der russischen Armee in der Ukraine: „Die Bilder aus Butscha zeugen von einer unglaublichen Brutalität der russischen Führung und derer, die seiner Propaganda folgen, von einem Vernichtungswillen, der über alle Grenzen hinweggeht.“Und: „Dieser Unmenschlichkeit müssen wir die Stärke unserer Freiheit und unserer Menschlichkeit entgegensetzen“ – und klar machen, dass „wir für unsere Freiheit einstehen und bereit sein müssen, sie zu verteidigen.“
Die Entscheidung über die Ausweisung sei dem russischen Botschafter Sergei Jurjewitsch Netschajew am Montagnachmittag mitgeteilt worden. Unser Redakteur hatte schon am Montagmittag gefordert, den Diplomaten endlich auszuweisen. Seinen Kommentar kannst du hier lesen.
16.55 Uhr: Bundesnetzagentur übernimmt Kontrolle über deutsche Gazprom-Tochter
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Kontrolle von Gazprom Germania, der deutschen Tochter des russischen Energiekonzerns, durch die Bundesnetzagentur angeordnet.
Demnach wird die Bundesbehörde, die dem Bundeswirtschaftsministerium zugeordnet ist, vorübergehend als Treuhänderin eingesetzt. Die rechtliche Anordnung erfolgte auf Grundlage des Außenwirtschaftgesetzes.
Grund für die Maßnahme seien unklare Rechtsverhältnisse und ein Verstoß gegen die Meldepflichten.
„Der Schritt ist zwingend notwendig“, erklärte Habeck, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu schützen und die Versorgungssicherheit aufrecht zuerhalten.
Die Bundesnetzagentur erklärte, sie übernehme für eine Übergangszeit treuhänderisch die Funktion einer Gesellschafterin und könne damit für eine ordnungsgemäße Geschäftsführung sorgen. „Wir sind uns der Verantwortung für die sichere Gasversorgung bewusst, die mit dieser Aufgabe verbunden ist“, erklärte Präsident Klaus Müller. „Unser Ziel wird es sein, dass Gazprom Germania im Interesse Deutschlands und Europas geführt wird. Wir wollen alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Versorgungssicherheit weiter zu gewährleisten. Die Geschäfte der Gazprom Germania und ihrer Tochterunternehmen sollen in diesem Sinne kontrolliert weitergeführt werden.“ Die Regelung gilt vorerst bis zum 30. September.
Das russische Staatsunternehmen Gazprom hatte bereits am Freitag per Telegram erklärt, die deutsche Tochter Gazprom Germania aufzugeben. Ende März hatte die Gazprom-Gruppe ihre Beteiligung an dem deutschen Unternehmen und allen seinen Vermögenswerten beendet.
13.40 Uhr: Altkanzlerin Merkel wehrt sich –sie findet ihre Entscheidung weiter „richtig“
Nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist auch Altkanzlerin Angela Merkel heftig in die Kritik geraten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die Ex-Kanzlerin und den ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy dazu auf, in die Ukraine zu kommen, um sich ein Bild von den Kriegsverbrechen zu machen. Ihre Russland-Politik sei gescheitert. „Ich lade Frau Merkel und Herrn Sarkozy ein, Butscha zu besuchen und zu sehen, wozu die Politik der Zugeständnisse an Russland in 14 Jahren geführt hat“.
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat ihr nun vorgeworfen, dazu beigetragen zu haben, dass Russland in den vergangenen 15 Jahren erstarken konnte, weil es ein Monopol für den Verkauf von Rohstoffen hat.
Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nahm Merkel nun Stellung: „Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel steht zu ihren Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nato-Gipfel 2008 in Bukarest“, erklärte ihre Sprecherin. Damals stellte sie sich gegen eine Aufnahme der Ukraine in die Nato.
Zugleich versicherte Merkel der aktuellen Scholz-Regierung ihre volle Unterstützung: „Angesichts der in Butscha und anderen Orten der Ukraine sichtbar werdenden Gräueltaten finden alle Anstrengungen der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft, der Ukraine zur Seite zu stehen und der Barbarei und dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Ende zu bereiten, die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin a.D.“
11.55 Uhr: „Autokorso der Schande“ am Sonntag in Berlin
Etwa 900 Menschen haben am Sonntag in Berlin an einem Autokorso mit russischen Fahnen teilgenommen. Der Umzug mit mehreren hundert Fahrzeugen wurde als Veranstaltung mit dem Titel „Keine Propaganda in der Schule – Schutz für russischsprechende Leute, keine Diskriminierung“ angemeldet, wie die Berliner Polizei mitteilte.
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk sprach von einem „Autokorso der Schande mitten in Berlin“, ausgerechnet am Tag, als die Kriegsverbrechen in Butscha ans Licht kamen.
Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers nannte den pro-russischen Autokorso in Berlin auf Twitter „widerwärtig“. Er schrieb zudem: „Und das in der Stadt der Freiheit. Können direkt weiterfahren nach Moskau und dort bleiben, diese faschistischen Spinner.“
Die grünen Bundestagsabgeordnete Nina Stahr nannte den Auto-Korso „beschämend“, ihr Fraktionskollege Kai Gehring nannte den „russisch-nationalistische Autokorso“ sogar „ekelerregend“.
ARD-Journalist Jan-Henrik Wiebe schildert diese Situation am Rande des Auto-Korso: „Am S-Bahnhof Ahrensfelde standen Ukrainer und Russen (die gegen Putin sind), hielten Fahnen hoch und waren fassungslos. Eine Frau musste weinen, angesichts der Zustimmung in Berlin zum Genozid in der Ukraine.“
11.20 Uhr: Söder fordert offenbar parteiintern den Rauswurf von Verteidigungsministerin Lambrecht
CSU-Chef Markus Söder fordert von Kanzler Olaf Scholz den Rauswurf von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Auf der CSU-Präsidiumssitzung soll Söder gesagt haben: „Lambrecht ist komplett überfordert. Sie blamiert Deutschland vor der Ukraine und unseren westlichen Partnern. Scholz müsste eigentlich eine Kabinettsrochade machen.“ Das meldet die „Bild“-Zeitung.
7.10 Uhr: Russische Botschaft in Berlin sorgt für Welle der Empörung
Die russischen Botschaften in Berlin und Wien sorgen für Wellen der Empörung. Angesichts der aufgedeckten Gräueltaten in Butscha, wo ganz offensichtlich Kriegsverbrechen stattfanden, als Dutzende Zivilisten teilweise mit zusammengebundenen Händen erschossen wurden, sorgen Statements der Diplomaten für Entrüstung.
So nennt die Botschaft der Russischen Föderation in Berlin die Foto- und Videoaufnahmen „eine weitere Inszenierung des Kiewer Regimes für westliche Medien“. Auch die russische Botschaft in Wien sorgt mit ihrem Statement für Empörung. Bei den „Fotos und Videos, die angeblich ‚Verbrechen‘ russischer Soldaten in Butscha der Region Kiew bezeugen, handelt es sich um eine weitere Provokation“, teilen Putins Diplomaten in Österreich mit.
Die Stellungnahmen der Russen lösen im Netz Wut aus, zumal Fake-News des Putin-Regimes schon zahlreich belegt werden konnten und System haben. Stellvertretend hierfür die Antwort der FDP-Bundestagsabgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf Twitter: „Verschonen Sie uns mit Ihren menschenverachtenden Lügen.“ Der Tag werde kommen, „an dem Putin und seine Schergen, also auch Sie, sich für diese grausamen und massiven Kriegsverbrechen in Den Haag verantworten müssen“.
+++ Putin tatsächlich schwer krank? Medienberichte enthüllen brisante Details +++
6.45 Uhr: Klitschko-Brüder tief erschüttert von Kriegsverbrechen in Butscha
„Bild“-Reporter Paul Ronzheimer war am Sonntag zusammen mit den ehemaligen Box-Weltmeistern Wladimir und Vitali Klitschko, der Bürgermeister von Kiew ist, in Butscha. Er habe den „puren Horror“ in der Kleinstadt gesehen, so Ronzheimer. Besonders heftig ist ein Foto von ihm, dass Vitali Klitscho direkt vor zwei Leichen zeigt. Der frühere Spitzenpolitiker und heutige Politiker begutachtet die erschossenen Männer aus der Nähe, um sich ein Bild von den Verbrechen zu machen.
Sein jüngerer Bruder Wladimir Kitschko, der in der vergangenen Woche noch in diplomatischer Mission in der deutschen Hauptstadt war, zeigte sich erschüttert.
+++ Ukraine-Krieg: Botschafter nennt deutsche Politik „Katastrophe“ +++
In einem Interview mit „Bild“-Journalist Ronzheimer sagte er: „Es ist unvorstellbar! Noch war ein paar Stunden war ich in Berlin und das Leben ist schön und friedlich – und dann hier, ein paar Stunden später, ein paar hunderte Kilometer weiter, eine komplette Zerstörung und der Tod von Zivilisten, die mit Absicht ermordet wurden, mit verbundenen Händen hinter dem Rücken und Kopfschüssen.“ Es sei unvorstellbar, dass dies in Europa nebeneinander passiert.