Essen. 

Wie ist das Monheimer Modell zu bewerten? Überraschendes Lob kommt aus Essen. Kämmerer Lars Martin Klieve: „Erst mal find ich’s ausgesprochen gut, wenn jemand mit niedrigen Steuersätzen Erfolg hat.“ Das ist die eine Seite, die andere ist laut Klieve: „Wenn man an einem Ausgleichmechanismus teilnimmt, darf man sich auch nicht zulasten der anderen armrechnen mit niedrigeren Hebesätzen. Würde das jeder machen, würde das System nicht mehr funktionieren.“

Ein Sonderfall

Monheim ist dennoch ein Sonderfall: „Wenn die Stadt über hundert Prozent seiner Gewerbesteuereinnahmen zahlen soll“, sagt Klieve, „ist das zutiefst leistungsfeindlich und abzulehnen. Auch wir möchten lieber aus eigener Kraft leistungsfähig sein – und der Anreiz sollte erhalten bleiben.“ Kann das Monheimer Modell auf Dauer funktionieren? „Wenn eine Gemeinde die Gewerbesteuern senkt, kann das ein Wettbewerbsvorteil sein – sofern nicht die anderen Gemeinden nachziehen“, erklärt Hermann Rappen vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI): Aber es kommt nicht allein auf die Höhe des Hebesatzes an, so Rappen. Gemeinden mit hoher Standortattraktivität können einen höheren Satz verlangen. „Die Gewerbesteuer ist gewissermaßen der Preis für die Standortqualität.“

Daraus folgt aber auch zwingend: Wenn Städte mit Nothaushalt gezwungen werden, ihre Sätze zu heben und gleichzeitig Leistungen zu streichen, geraten Preis und Leistung womöglich noch stärker aus der Balance als im Fall Monheims.