Der NRW-Justizminister steht in der Kritik, den falschen Mann zum Leiter der JVA Krümmede gemacht zu haben. Friedhelm Ritter von Meißner hatte 1993 in Schwerte Pannen zu verantworten. Das Ministerium spricht jetzt von „Parallelen“.
Düsseldorf.
Der nach einer Ausbruchsserie in der Justizvollzugsanstalt Bochum gefeuerte Gefängnisleiter Friedhelm Ritter von Meißner (64) ist wegen ähnlicher Sicherheitspannen in der Anstalt Schwerte im September 1993 schon einmal von seinen Aufgaben entbunden worden. Das bestätigte ein Sprecher von Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) auf Nachfrage: „Es ist richtig, dass es da Parallelen gibt.“
Die CDU-Opposition im Landtag wirft Kutschaty deshalb vor, seine Personalverantwortung nicht wahrgenommen zu haben. Der Justizminister hatte Ritter von Meißner erst vor gut einem Jahr mit der Leitung der drittgrößten NRW-Haftanstalt in Bochum betraut und sich bei der Amtseinführung auf dessen „bisherige berufliche Erfahrungen und Leistungen“ berufen. In der Folge kam es zur Skandalserie von vier Ausbrüchen und Fluchtversuchen binnen weniger Monate.
„Der Minister hätte gründlicher prüfen müssen“
CDU-Fraktionsvize Peter Biesenbach kritisierte, dass Kutschaty bei der Vorgeschichte Ritter von Meißners und der Häufung von Vorfällen viel zu spät eingegriffen habe. „Der Minister hätte gründlicher prüfen und Berichte hinterfragen müssen“, kritisierte Biesenbach. Laut Westfälischer Rundschau vom 28. September 1993 hatte schon der frühere NRW-Justizminister Rolf Krumsiek (SPD) den damaligen Schwerter Anstaltsleiter Ritter von Meißner mit der Begründung abgesetzt, dieser habe „nicht nur beamtenrechtlich Fehler gemacht, sondern auch Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten“.
Während Kutschaty sich am Donnerstag vor dem Rechtsausschuss des Landtags verantworten muss, erregte ein erneuter Fluchtversuch in Bochum Aufsehen. Am ersten Arbeitstag des kommissarischen Anstaltsleiters Uwe Nellen-Cornelsen konnte ein neuer Ausbruch nur knapp verhindert werden. Ein 31-Jähriger hatte versucht, mit Löffel und Stuhlbein den Mörtel aus den Fugen seiner Zellenwand zu kratzen. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Minister hat seinen Laden nicht im Griff“, wetterte CDU-Rechtsexperte Harald Giebels.
