Die Erleichterung in der Union über das kleine Comeback des verlorenen Sohnes Friedrich Merz auf dem politischen Parkett zeigt vor allem eins: In der Ära Merkel hat der CDU-Wirtschaftsflügel Köpfe, Profil und Einfluss verloren. Eingefädelt wurde die Merz-Rückkehr von NRW-CDU-Chef Armin Laschet.
Essen.
Nach zehn Jahren „Polit-Pause“ kehrt der Sauerländer Finanzexperte und frühere Merkel-Kritiker Friedrich Merz wieder zurück auf die politische Bühne der CDU. Der 58-jährige Anwalt übernimmt einen Sitz in der neuen CDU-Parteikommission „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“. Das politische Comeback des konservativen Wirtschaftsexperten gilt intern auch als Reaktion auf das Erstarken der rechten Konkurrenz „Alternative für Deutschland“ (AfD).
Mit der Berufung von Merz hat der Kommissionsvorsitzende und CDU-Vize Armin Laschet einen Coup gelandet. Merz, Anwalt der renommierten Anwalts-Kanzlei Mayer Brown LLP, gilt als Galionsfigur des CDU-Wirtschaftsflügels. „Das ist ein Signal, das die Wirtschaftskompetenz der Union herausstellt“, sagte Laschet dieser Zeitung. „Ich schätze Friedrich Merz und seinen Rat in Wirtschaftsfragen sehr.“ Heute (Montag) hält Merz in Berlin die Auftaktrede zum Thema „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft – neue Herausforderungen für den Zusammenhalt in unserem Land“.
Als hochdotierter Multi-Aufsichtsrat hatte Merz eine Rückkehr in die Politik stets abgelehnt
Der frühere CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag hatte sich 2004 enttäuscht aus der Politik zurückgezogen, als Parteichefin Merkel nach der verlorenen Bundestagswahl das Amt der Oppositionsführerin für sich beanspruchte. Merz, der die Steuererklärung auf dem Bierdeckel erfand, ist seit 2009 Chef des Netzwerks Atlantik-Brücke.
Jetzt will er in dem 40-köpfigen Expertengremium mithelfen, Antworten auf Fragen des demografischen Wandels und Folgen der Digitalisierung zu finden. Im NRW-Landtagswahlkampf 2012 hatte Merz dem CDU-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen für kurze Zeit als Chef einer „Regierungskommission“ zur Seite gestanden.
Als hochdotierter Multi-Aufsichtsrat und Anwalt hatte Merz eine Rückkehr in die Politik stets abgelehnt. Für Kritik sorgte vor Jahren eine Beratung des Bankenrettungsfonds Soffin zum Verkauf der WestLB an einen privaten Investor. Damals war über Honorarsätze von 5000 Euro pro Tag berichtet worden.
CDU-Star Merz gilt als wichtiges „Pfund der Partei“
CDU-Wirtschaftsexperte Hendrik Wüst begrüßte die Rückkehr von Merz. „Das Entstehen der AfD zeigt, dass die CDU Leute mit Wirtschaftskompetenz braucht. Das kann kaum einer besser als Friedrich Merz.“ Parteifreunde zweifeln allerdings, dass Merz ein „wirkliches Polit-Comeback“ anstrebt. Der Kommission unter Führung von CDU-Landeschef Laschet gehören unter anderen Bildungsministerin Johanna Wanka, Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, CDU-Senioren-Chef Otto Wulff und Ali Ertan Toprak von der Kurdischen Gemeinde Deutschland an.
Die Kommission soll über die Zukunft der Bürgergesellschaft beraten und diskutieren, was die Gesellschaft zusammen hält. Der frühere CDU-Star Merz gilt dabei in der Programmdebatte als wichtiges „Pfund der Partei“. Nach Angaben Laschets bearbeitet die Kommission Themen, die gerade für NRW von besonderer Bedeutung sind. Dazu gehören neben der Digitalisierung auch Fragen der Integration.
