Ein Betrüger hat ein Dienstsiegel der JVA Bochum-Langendreer ergaunert. Darauf ist die Polizei jetzt bei Ermittlungen in einem ähnlichen Fall in Hagen gestoßen. In beiden Fällen beauftragte der mutmaßliche Betrüger einen Online-Stempel-Shop. Bloßes Bestellen von Amts-Stempeln ist nicht strafbar.
Hagen/Bochum.
Ein Betrüger hat einen Dienststempel der JVA Bochum-Langendreer anfertigen zu lassen. Das haben jetzt Ermittlungen in einem anderen Fall in Hagen ergeben, teilte ein Sprecher am Donnerstag auf Anfrage mit. In Hagen war vor wenigen Tagen ein Betrugsversuch mit einem falschen Dienstsiegel des Hagener Standesamtes bekannt geworden. In beiden Fällen sei ein Online-Stempel-Shop in Bad Homburg beauftragt worden. Dort hieß es auf Nachfrage, dass die Stempel auch ausgeliefert worden seien.
Wer hinter den Bestellungen steckt, mochte die Hagener Polizei nicht mitteilten. Es handle sich aber um ein und dieselbe Person, die wohl in Hagen gemeldet ist. „Die Identität ist uns mittlerweile bekannt“, sagte Sprecher Ulrich Hanki. Alles Weitere würde nun „im Rahmen der normalen Polizeiarbeit“ ermittelt. Man ermittle wegen des Vorwurfs des versuchten Betrugs.
„Jeder kann jeden Stempel bestellen“
Für Matthias Gronkiewicz, Geschäftsführer des Bad Homburger Stempel-Shops Stelog, offenbart der Fall eine ärgerliche Rechtslücke: „Jeder kann jeden Stempel bestellen“. Von Betrug sei juristisch erst die Rede, wenn ein Stempel tatsächlich in betrügerischer Absicht eingesetzt werde. Aufträge würden ausschließlich online abgewickelt. Eine tiefergehende Authorisierung von Auftraggebern würde dabei nicht verlangt. Für Gronkiewicz ein Problem hoher Datenschutzvorgaben: „Für jeden Datenangabe müssten wir vom Kunden eine Einwilligung erfragen.“ Das sei nicht praktikabel.
Laut Gronkiewiczs Firma seien die Aufträge für die Dienst-Stempel von JVA und Hagener Standesamt in diesem Februar eingegangen. „Innerhalb von zwei Tagen sind Stempel dann in der Regel beim Kunden“. Da Stelog auch für Kommunen arbeite, sei der Stempel-Wunsch nicht auf Zweifel gestoßen. Der Auftrag für den JVA-Stempel sei im Namen eines Vereins gestellt worden und ohne weitere Prüfung in die Produktion gegangen.
Versuchte Betrügereien fielen den Bad Homburger Stempelmachern durchaus hin und wieder auf: „Dann haben wir bisher immer Strafanzeigen erstattet, doch nicht eine dieser Anzeigen wurde bisher weiterverfolgt“, ärgert sich Matthias Gronkiewiczs. Im Falle eines Arztstempels, mit dem auch Rezepte für Medikamente gefälscht werden könnten, „haben wir mal die knappe Antwort der Staatsanwaltschaft Stuttgart erhalten: ‚Das dem Beschuldigten vorgeworfene Verhalten begründet noch kein Strafbarkeit‘. Damit war das Verfahren eingestellt.
Mutmaßlicher Betrüger gab sich als JVA-Beauftragter aus
Die Absichten des Betrügers sind noch unbekannt. Inwieweit der gefälschte Stempel etwa die Entlassung eines Häftlings ermöglicht hätte, ist aus Polizeisicht unklar. Nach Einschätzung von Ulrich Hanki „hätte der Stempel alleine sicher nicht genügt“, um etwa einen Freigang zu verlängern. Bei der JVA in Langendreer handelt es sich um eine Berufsförderungsstätte im Bochumer Osten, nicht um die Anstalt in Krümmede, die Anfang dieses Jahres mit mehreren Ausbrüchen von Häftlingen für Aufsehen gesorgt hatte.
Auf den Fall gestoßen war die Polizei durch Zufall: Der mutmaßliche Auftraggeber hatte die Rechnung für das Dienstsiegel des Hagener Standesamtes nicht beglichen. Der Stempel-Shop schickte daraufhin eine Mahnung. Weil die von der Post zurückgeschickt worden war, erkundigte sich die Firma bei der Stadtverwaltung. Dort fiel dann auf, dass der Auftraggeber, der sich als Verwaltungsmitarbeiter ausgegeben hatte, in der Behörde nicht bekannt war. Zudem hätte es sich um ein Siegel gehandelt, das seit drei Jahren nicht mehr genutzt wird.
