Sie haben es wieder getan.
Erneut hat die AfD sich selbst abgewählt. Erst vor einer Woche hatten AfD-Mitglieder im Stadtrat von Ludwigshafen versehentlich für die SPD gestimmt – und sitzt damit nicht mehr im Hauptausschuss.
AfD wählt sich selbst aus Gremium – schon wieder
Jetzt ist etwas ähnliches in Rostock passiert. Und das ging so:
In der neu gewählten Rostocker Bürgerschaft, so nennt sich die Stadtvertretung in Rostock, sitzen fünf Mitglieder der AfD.
Bislang haben diese allerdings noch keine Fraktion gebildet. Das dürfte an internen Streitigkeiten liegen, wie unter anderem die Ostsee-Zeitung mutmaßt, die über die peinliche Posse der AfD berichtet.
Interne Streitigkeiten bei der AfD
Die AfD-Leute wollten ungeachtet ihrer internen Zwistigkeiten gern bei Ausschüssen und Gremien auch was zu sagen haben. Also bildeten zwei von ihnen eine sogenannte Zählgemeinschaft, die anderen drei waren nicht dabei. Zählgemeinschaften sind Zusammenschlüsse fraktionsloser Kandidaten, die auf diese Weise an einer Listenwahl teilnehmen können.
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Auch andere fraktionslose Vertreter hatten sich zu einer Zählgemeinschaft zusammengeschlossen. Jede der Gemeinschaften und die Fraktionen hatten Kandidatenvorschläge für die Ausschüsse eingereicht. Vor der Wahl war eindeutig darauf hingewiesen worden, dass jedes Mitglied der Bürgerschaft immer nur ein einziges Mal abstimmen darf.
Hauptausschuss ohne AfD
Nun hatten die AfD-Mitglieder ihre Stimmen bereits für die Zählgemeinschaft FDP/Aufbruch 09 beziehungsweise die großen Fraktionen abgegeben. Sich selbst konnten sie damit nicht mehr wählen – damit ist keiner von ihnen im Hauptausschuss vertreten.
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Ziemlich unangenehm für die AfD, immerhin so ein Hauptausschuss sehr maßgeblich für die kommunale Politik. Hier werden unter anderem Personalentscheidungen getroffen oder über den städtischen Haushalt diskutiert. Normalerweise koordiniert der Hauptausschuss zudem die anderen Ausschüsse.
Kommentar eines der AfD-Leute laut der Ostsee-Zeitung: „Wir wissen, was wir tun.“