Beide sind in der SPD – aber gerieten doch aneinander im Bundestag. Verteidigungsminister Boris Pistorius bekam einen Rüffel von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Grund war sein Verhalten bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch (5. Juni). Der Ampel-Minister konnte sich den ein oder anderen Kommentar über die Fragen nicht verkneifen. Bas missfiel das und sie wurde deutlich!

Boris Pistorius genervt von AfD-Frage: „In einem Paralleluniversum?“

Nach der Frage von AfD-Mann Martin Reichardt, einem Ex-Offizier, ob die Bundeswehr für einen Kampfeinsatz in der Ukraine aufgerüstet wird, reagierte Pistorius deutlich:

„Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, ob mir die Bemerkung gestattet ist, aber manchmal wundert man sich über den intellektuellen Gehalt einer Fragestellung. Und man stellt sich unweigerlich die Frage, ob der ein oder andere vielleicht in einem Paralleluniversum unterwegs ist.“
Boris Pistorius im Bundestag

Als Pistorius daraufhin aus der AfD-Faktion bei seiner Antwort gestört wurde, unterbrach er seine Ausführung und setzte sich demonstrativ wieder hin. Schon da versuchte Bas zu intervenieren: „Wir beruhigen uns jetzt alle wieder! Vorhin habe ich gesagt, wir gehen alle respektvoll miteinander um.“

Kurz darauf, nach der Frage des Grünen-Abgeordneten Dr. Janisch Dahmen, entgegnete Pistorius dann:

„Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es gibt kluge Fragen und es gibt dumme Fragen. Ihre ist eine kluge, wenn ich das sagen darf. Und dumme Fragen werden an anderer Seite des Hauses gestellt und meistens auch noch mit Geldzahlungen verknüpft, die gerne auch mal aus Moskau oder aus Peking kommen können.“
Verteidigungsminister Pistorius bei der Regierungsbefragung

Bas: „Ich kann die Regierungsbank leider nicht rügen“

Da reichte es Bärbel Bas: „Herr Bundesminister, ich bitte Sie wirklich, mit den Abgeordneten auch respektvoll umzugehen. Ob einem die Frage gefällt oder nicht, finde ich, spielt keine Rolle. Ich bitte wirklich darum, die ein oder andere Kommentierung einfach mal runterzuschlucken.“

Dafür bekam die Sozialdemokratin Applaus aus den Fraktionen der AfD und von CDU/CSU. Bas ergänzte noch: „Ich kann die Regierungsbank leider nicht rügen. Das ist nicht mein Ordnungsrecht.“

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Rede im Bundestag: „Bis 2029 kriegstüchtig sein“

Zuvor erklärte Pistorius im Bundestag, dass die Bundeswehr „bis 2029 kriegstüchtig“ sein müsse. „Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt.“

Man brauche „eine neue Form des Wehrdienstes“ in Deutschland. Hierzu wolle der Verteidigungsminister „zeitnah einen Vorschlag machen“. Er kündigte in seiner kurzen Rede aber schon an, dass so ein Wehrdienst „nicht völlig frei von Pflichten“ sein könne.