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Große Koalition reloaded: Söder macht Kanzler Scholz verlockendes Angebot

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Wieder eine Große Koalition in Deutschland? Nur diesmal mit SPD-Kanzler Olaf Scholz. Die Gerüchte werden immer heißer.

Große Koalition mit Kanzler Scholz?
© IMAGO / Political-Moments

Angehörige von Hamas-Geiseln: Scholz muss politischen Druck machen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in Israel mit Angehörigen von Hamas-Geiseln mit deutscher Staatsbürgerschaft getroffen. Er erwarte keinen militärischen Einsatz Deutschlands, sagte anschließend Chanaan Cohen, dessen 79-jährige Schwester in Gewalt der Islamisten ist: "Aber der politische Druck, der muss da sein."

Flirt im politischen Berlin! Kommt es wieder zu einer Großen Koalition? CSU-Chef Markus Söder wäre bereit, sofort mit SPD-Kanzler Scholz eine Regierung zu bilden!

Der Bayer meint: „Es braucht eine neue Regierung der nationalen Vernunft.“ Olaf Scholz solle die Grünen und die FDP aus der Bundesregierung werfen. Unsere Redaktion berichtete bereits vor Tagen über Gerüchte in der Hauptstadt darüber – nun könnte die spektakuläre Idee konkreter werden.

Söder bietet sich Scholz an: „Großer Wurf“

Aus Söders Sicht brauche es nun eine „grundlegende Wende in der Migrationspolitik“ und „keine halbherzige Lösung“. Der CSU-Vorsitzende spricht von einem „großen Wurf“, den er der Ampel-Koalition nicht zutraut. Mit SPD, Grünen und FDP als Koalition gebe es ein „Siechtum“. Das Bündnis sei „stehend k.o.“. Vor allem die Grünen seien „ideologische Bremsen“.

+++ Auch interessant: Olaf Scholz nicht zu stoppen! Verwirrter Moment bei Staatsbesuch – „Er macht den Biden“ +++

Söder forderte einen „grundlegenden Grenzschutz“ einschließlich der Möglichkeit von Zurückweisungen an den Grenzen. „Sollte dazu auch eine Grundgesetzänderung notwendig sein, sollte das kein Tabu mehr sein.“ Sozialleistungen für Migranten sollten reduziert und Geldzahlungen auf Sachleistungen umgestellt werden. Außerdem müssten alle Maghreb-Staaten, wie Tunesien oder Marokko, zu sicheren Drittstaaten erklärt werden. Ob das alles mit der SPD von Kanzler Scholz umsetzbar wäre, insbesondere mit dem linken Parteiflügel, ist aber fraglich.

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Ebenso unklar ist, ob Söder seinen Vorstoß vorher mit CDU-Chef Friedrich Merz abgesprochen hat. Ist das ein gemeinsames Koalitionsangebot der Union – oder macht Söder wieder sein eigenes Ding?

Gibt es einen Ausweg für die Ampel-Koalition?

Zuletzt gab es Wünsche, dass die Ampel-Parteien aufgrund des Ukraine-Kriegs, der Lage in Israel und der Energie- und Wirtschaftskrise einen grundlegend neuen Koalitionsvertrag schreiben sollten. In einem Kommentar auf unserer Seite wurde gefordert, dass Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen müsse – für einen Neuanfang des Bündnisses.