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Proteste im Iran: Legen Deutschland, USA und Co. den Menschen Steine in den Weg?

Autorenfoto Domescu Möller von Domescu Möller

Vor einem Jahr kam Jina Mahsa Amini im Iran gewaltsam zu Tode. Seither wird protestiert. Die Rolle des Westens steht dabei immer wieder in der Kritik.

Iran
© IMAGO/Frank Ossenbrink

Scholz beim Tag der offenen Tür: Austausch mit Bürgern und Kritik für die Ampel-Partner

Dass sich so viele Menschen im Kanzleramt tummeln, gibt es eigentlich nur beim Tag der offenen Tür. Bundeskanzler Olaf Scholz nutzte den Austausch mit den Bürgern aber auch für eine Kritik des öffentlich ausgetragenen Streit der Ampel-Partner bei der Kindergrundsicherung.

Vor einem Jahr wurde die junge Kurdin Jina Mahsa Amini im Iran wegen eines vermeintlich nicht richtig sitzenden Kopftuchs von der Sittenpolizei festgenommen und misshandelt. Am 16. September 2022 starb sie an ihren schweren Verletzungen. Seither schwappt eine immer größer werdende Protestwelle durch den Iran, die von vielen längst als Revolution bezeichnet wird.

Das Regime hat das Land abriegelt, Journalisten vor Ort können nicht frei und nur unter großen Gefahren berichten und das Internet wird immer wieder gedrosselt. Unterdessen engagieren sich Exil-Iranerinnen und Exil-Iraner in zahlreichen Ländern ehrenamtlich, um ihren Landsleuten von außen zu helfen. Eine von ihnen ist die Aktivistin und Social Media Beraterin Daniela Sepehri. Sie hat mit unserem Partnerportal „BERLIN LIVE“ anlässlich von Jina Mahsa Aminis Todestag gesprochen – auch über die Rolle des Westens. Und der kommt dabei gar nicht gut weg.

Iran: Aktivistin macht Deutschland und Co. Vorwürfe

Es gebe zahlreiche Beispiele von Regierungen, die den Menschen im Iran Steine in den Weg legen würden, erklärte Sepehri gegenüber „BERLIN LIVE“. Dazu führte sie unter anderem den Iran-Ransom-Deal ins Feld. Dabei gaben die USA 6 Milliarden Dollar eingefrorenes Vermögen der Islamischen Republik frei, um fünf US-Geiseln freizubekommen. Das mache die Erfolge der Streiks zahlreicher Iranerinnen und Iraner im letzten Jahr zunichte, beklagt Sepehri.

Und auch ein Blick nach Deutschland stimmt sie nicht unbedingt optimistischer. Noch 2018 seien Überwachungskameras in den Iran verkauft worden, kritisierte sie in dem Interview. Dabei hätte man auch damals schon gewusst, wofür man die Kameras im Iran verwende. Die Kritik richtet sich gegen die deutsche Wirtschaft, aber auch gegen die deutsche Bundesregierung.

Iran-Aktivistin kritisiert Kanzler Olaf Scholz

Besonders hart ins Gericht geht Sepehri auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Ihnen wirft sie auf Twitter immer wieder Tatenlosigkeit vor und hadert mit den unzufriedenstellenden Ergebnissen der „stillen Diplomatie“ der Bundesregierung.

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Wie die Iran-Aktivistin über das Thema Iran in der deutschen Politik denkt und was sie über Olaf Scholz sagt, liest du bei unserem Partnerportal „BERLIN LIVE“. Dort findest du auch andere Texte zum Thema Iran.