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Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister – darum steht er ab Tag 1 unter Druck

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Boris Pistorius löst Christine Lambrecht als Verteidigungsminister ab. Doch schon an Tag 1 warten auf ihn riesige Herausforderungen.

© IMAGO / Sven Simon

Duda: Polen zur Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine bereit

Polen ist im Rahmen einer internationalen Koalition zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine bereit. Das sagte der polnische Präsident Andrzej Duda bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda im westukrainischen Lwiw.

Nach einigen Skandalen im Amt trat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nun zurück. Schon lange machte man ihr den Vorwurf, dass sie für das Amt nicht geeignet sei. Nun wurde Boris Pistorius, zuvor Innenminister von Niedersachsen, als ihr Nachfolger gekürt.

Doch Welpenschutz im neuen Amt wird es für Pistorius wohl nicht geben. Eine Menge Baustellen häuften sich im Laufe der Jahre bei der Bundeswehr an. Diese müssen schnellstmöglich bewältigt werden. Ist der Lambrecht-Nachfolger seinem Job gewachsen?

Boris Pistorius: Diese Bundeswehr-Baustellen muss er beheben

Nach dem Lambrecht-Rücktritt ist Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister. Einfach wird für ihn der Amtseintritt allerdings nicht – denn in der Bundeswehr muss einiges ausgebessert werden. Besonders, da sie sowohl hierzulande, als auch international, keinen guten Ruf genießt. Noch immer hinkt Deutschland beim „Zwei-Prozent-Ziel“ hinterher. Scholz versprach, dass zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung fließen. Das sorgte vor allem bei den Amerikanern für viel Verärgerung.

Boris Pistorius: Das ist der neue Verteidigungsminister

  • Boris Pistorius wurde 1960 in Osnabrück geboren.
  • Pistorius ist Jurist und hat als einziger Bundesminister gedient.
  • Seit November 2017 ist Pistorius Mitglied des Niedersächsischen Landtages.

Eine Budgeterhöhung hat die Bundeswehr nach der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) bitter nötig. Nach ihren Angaben fehlt Munition im Wert von mindestens 20 Milliarden Euro. Generalinspekteur Eberhard Zorn weist in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses im September auf massive Lücken bei der Artillerie hin. 86 Raketenwerfer werden benötigt, nur 35 sind vorhanden. 14 Panzerhaubitzen hat Deutschland an die Ukraine abgegeben, ohne Bestellungen für Nachschub.

Boris Pistorius: Ansage von Melnyk

Aber auch im Bezug auf den Ukraine-Krieg erwartet man von Pistorius schnelles Handeln. Der stellvertretende Außenminister Andrij Melnyk hofft laut „t-online“, dass Pistorius „viel entschlossener und schneller“ als seine Vorgängerin Christine Lambrecht agieren wird. „Wir fordern Minister Pistorius auf, die Ukraine massiv mit schweren Waffenlieferungen zu unterstützen: mit Kampfpanzern, Kampfjets, Kriegsschiffen, Mehrfachraketenwerfern, Artillerie, Flugabwehr und natürlich ausreichend Munition“, so Melnyk.

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Ob Boris Pistorius diese Probleme tatsächlich angehen kann, wird sich zeigen. Sein Parteikollege Gustav Horn ist dem neuen Verteidigungsminister gegenüber zumindest optimistisch. „Er wird eine gewaltige Herausforderung zu bewältigen haben. Ich bin sicher, dass er dieser gewachsen ist“, schreibt er auf Twitter.